Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Tunesien
vom 11. Januar 2006
Bundesblatt · BBl 2006 1783Bundesblatt · BBl 2006 1783
8.2.2 Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Tunesien
vom 11. Januar 2006
8.2.2.1 Übersicht
Das Freihandelsabkommen mit Tunesien wurde am 17. Dezember 2004 in Genf unterzeichnet. Es reiht sich in eine Serie von Freihandelsabkommen ein, die die EFTA-Staaten seit Anfang der 90er Jahre mit Staaten des Mittelmeerraumes abgeschlossen haben: 1991 mit der Türkei (SR 0.632.317.613), 1992 mit Israel (SR 0.632.314.491), 1997 mit Marokko (SR 0.632.315.491), 1998 mit der PLO/Palästinensischen Behörde (SR 0.632.316.251), 2001 mit Jordanien (SR 0.632.314.671) und 2004 mit Libanon (BBl 2005 1247).
Mit dem Abschluss von Freihandelsabkommen verfolgen die EFTA-Staaten das Ziel, den eigenen Wirtschaftsakteuren gegenüber ihren wichtigsten Konkurrenten einen möglichst gleichwertigen und diskriminierungsfreien Zugang zu den Märkten ihrer Vertragspartner zu verschaffen. Dies ist umso wichtiger, als die EU im Rahmen der Erklärung von Barcelona bekundet hat, bis zum Jahre 2010 eine grosse Freihandelszone Europa-Mittelmeer zu errichten. Im Hinblick darauf beschlossen die Regierungen der EFTA-Staaten im Juni 1995, die Drittlandpolitik der EFTA im Mittelmeerraum zu intensivieren. Damit verbunden war die Absicht, einen Beitrag zur Integration Europa-Mittelmeer zu leisten und an der künftigen Freihandelszone Europa-Mittelmeer teilzunehmen.
Das Freihandelsabkommen EFTA-Tunesien deckt Industrie- und verarbeitete Landwirtschaftsprodukte sowie Fisch und andere Meeresprodukte ab. Es enthält auch substantielle Regeln über den Schutz des geistigen Eigentums sowie gewisse Bestimmungen über Dienstleistungen und Investitionen, über das öffentliche Beschaffungswesen sowie über die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit. Bezüglich der unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukte haben die einzelnen EFTA-Staaten mit Tunesien je bilaterale Vereinbarungen getroffen (Ziff. 8.2.2.5).
Das Freihandelsabkommen ist teilweise asymmetrisch ausgestaltet und berücksichtigt damit die Unterschiede der wirtschaftlichen Entwicklung Tunesiens und der EFTA-Staaten. Abgesehen von einigen landwirtschaftspolitisch relevanten Positionen heben die EFTA-Staaten in den Bereichen der Industrie- und Fischereiprodukte ihre Zölle mit Inkrafttreten des Abkommens vollständig auf. Tunesien gewährt ab Inkrafttreten des Abkommens den Industrieprodukten aus den EFTA-Staaten dieselben Präferenzen wie jenen aus der EU, gegenüber der der Zollabbau bereits im neunten Jahr der insgesamt zwölfjährigen Übergangszeit steht. Für den grössten Teil der schweizerischen Exporte bedeutet dies Zollbefreiung ab Inkrafttreten des Abkommens. Überdies gewährt Tunesien den EFTA-Staaten Zollkonzessionen für Fisch und andere Meeresprodukte. Bezüglich landwirtschaftlicher Verarbeitungsprodukte gewähren die EFTA-Staaten Tunesien die gleichen Konzessionen, wie sie sie bis anhin der EU zugestanden haben. Tunesien gewährt den EFTA-Staaten seinerseits die gleichen Marktzutrittsbedingungen wie der EU. Insgesamt haben die