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Botschaft zum Bundesbeschluss über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung

1.3.2.2 Evaluation der Wirkungen des Impulsprogramms

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3377Bundesblatt · BBl 2006 3367

1.3.2.2 Evaluation der Wirkungen des Impulsprogramms

Die zweite Evaluation untersucht, welche Wirkungen das Programm zu erzeugen vermochte.

– Wo und inwieweit konnten durch die Finanzhilfen neue Betreuungsplätze geschaffen werden (Impulseffekte)? In welchem Ausmass wurden Vorhaben mitfinanziert, die auch sonst umgesetzt worden wären (Mitnahmeeffekte)?

Die Evaluation kommt zum Ergebnis, dass 49 % des neu geschaffenen Angebotes an Betreuungsplätzen ohne die Finanzhilfen nicht geplant und realisiert worden wären. Bei den übrigen geschaffenen Angeboten konnte nicht nachgewiesen werden, inwiefern die Finanzhilfen zu deren Planung oder Realisierung beigetragen haben. In diesen Fällen ist also ein Mitnahmeeffekt zu konstatieren. In der ersten Phase der Finanzhilfe wurden insbesondere in Regionen, in denen bereits Angebote zur Betreuung von Kindern im Vorschul- und im Schulalter existierten, neue Einrichtungen oder der Ausbau bestehender unterstützt.

Wie sich zeigt, dauert die Planungsphase für Kinderbetreuungseinrichtungen aus verschiedenen Gründen oft sehr lange. Entsprechend häufig wurden in den ersten 19 Monaten Laufzeit Angebote unterstützt, deren Planung vor Inkrafttreten des Gesetzes begonnen worden war. Die Evaluation hat deshalb ergänzend zwischen Oktober 2004 und Januar 2005 eingereichte Gesuche untersucht und dabei einen deutlich höheren Impulseffekt festgestellt. Allerdings ist die Zahl dieser untersuchten Gesuche zu gering, um daraus allgemein gültige Schlussfolgerungen ableiten zu können.

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Mitnahmeeffekte, die vor allem bei den Gemeinden festzustellen sind, in der Konzeption der Finanzhilfen angelegt sind. Die Finanzhilfen wurden vom Parlament als Starthilfen geschaffen. Deshalb wurden sie zeitlich limitiert und in erster Linie zur Finanzierung der nicht besetzten Plätze konzipiert. Zudem wird von den Gesuchstellenden ein mittelfristiger Finanzierungsplan verlangt, was faktisch frühzeitige Zusagen anderer Geldgeber der öffentlichen Hand erforderlich macht.

– Wie ist trotz der kurzen Laufzeit des Programms die Zielerreichung hinsichtlich der Nachhaltigkeit der unterstützen Angebote zu beurteilen?

Aus heutiger Sicht ist die Nachhaltigkeit der geschaffenen Angebote gegeben. Da bisher nur vereinzelt Einrichtungen wieder schliessen mussten, können die Bedarfsschätzung und die Finanzierungskonzepte der unterstützten Angebote als realistisch betrachtet werden. Die Finanzhilfen decken im ersten Beitragsjahr zwischen 22 und 31 % der Kosten eines Betreuungsplatzes in einer neu geschaffenen Einrichtung17. Entsprechend der Intention des Impulsprogramms müssen die Einrichtungen nach Ablauf der Unterstützungsdauer die wegfallenden Finanzhilfen ersetzen. Dabei werden mehrere Strategien gleichzeitig verfolgt. Bei 12 % der Einrichtungen muss kein Ersatz gefunden werden, da die Finanzhilfen des Bundes für Anfangsinvestitionen eingesetzt wurden. 55 % der Einrichtungen gehen davon aus, den Wegfall grösstenteils durch bessere Auslastungen zu decken, während 20 % der Angebote

17 In Einrichtungen, die ihr Angebot ausbauen, liegt der Deckungsgrad tiefer, weil die bestehenden Plätze keine Finanzhilfen des Bundes erhalten. Die Elternbeiträge deckten

40 % bis 43 % des Finanzierungsbedarfs, Gemeinden 15 %, Kantone 5 % bis 8 %, übrige Quellen 6 % bis 15 %.