Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen (SBB) für die Jahre 20072010 und den Zahlungsrahmen für die Finanzierung der Infrastruktur der SBB für die Jahre 20072010
vom 10. März 2006
Bundesblatt · BBl 2006 3818Bundesblatt · BBl 2006 3817
Übersicht
Mit der vorliegenden Leistungsvereinbarung Bund–SBB 2007–2010 (LV 07–10) einigen sich Bund und SBB zum dritten Mal seit Inkrafttreten der Bahnreform 1999 gemeinsam auf die von der SBB zu erreichenden Ziele und die dafür vom Bund zur Verfügung gestellten Finanzmittel.
Für die LV 07–10 konnte auf den – überwiegend positiven – Erfahrungen mit den beiden bisherigen Leistungsvereinbarungen aufgebaut werden. Grundsätzlich hat sich das Instrument der Leistungsvereinbarung für die Steuerung der Infrastrukturfinanzierung (insbesondere Betrieb, Unterhalt und Erneuerung des bestehenden Netzes) der SBB sehr bewährt. Die Steuerung über die Leistungsvereinbarung gibt beiden Seiten Planungssicherheit und Flexibilität: Planungssicherheit wird insofern gewährleistet, als der für vier Jahre gültige finanzielle Rahmen festgelegt ist; Flexibilität bleibt bestehen, weil Verschiebungen zwischen Betriebs- und Investitionsbeiträgen innerhalb des festgelegten Rahmens möglich bleiben. Wie die noch laufende LV 03–06 zeigt, konnte die finanzielle Planungssicherheit in der Vergangenheit nicht immer vollumfänglich garantiert werden. Der Zahlungsrahmen für die LV 03–06 wurde im Rahmen der Entlastungsprogramme 03 und 04 um rund 400 Millionen Franken reduziert, was eine Anpassung der LV 03–06 erforderlich machte.
Die LV 07–10 lässt sich inhaltlich in folgende vier zentrale Themenkreise aufgliedern:
1. Generelle Zielsetzungen für die SBB
Es wird vereinbart, dass die SBB ihre Leistungen primär an den Marktbedürfnissen ausrichtet und dabei den hohen Qualitätsansprüchen der Kundinnen und Kunden im Personen- und Güterverkehr gerecht wird (z.B. Pünktlichkeit der Züge). Um im zunehmenden Wettbewerb bestehen zu können, soll die Produktivität weiter verbessert werden. Die SBB richtet ihre Leistungen aber ebenso an den vom Bund definierten verkehrspolitischen Zielsetzungen aus. In den eigenwirtschaftlich zu betreibenden, d.h. nicht abgeltungsberechtigten Bereichen (Personenfernverkehr, Güterverkehr und Immobilien) soll die SBB einen angemessenen Gewinn erwirtschaften.
2. Zielsetzungen für das Infrastrukturangebot
Im Bereich Infrastruktur wird die Erreichung folgender Oberziele vereinbart:
– Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus,
– Gewährleistung der Leistungsfähigkeit des Netzes,
– optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten,
– Verbesserung der Interoperabilität,
– Reduktion der Betriebs- und Unterhaltskosten.