DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 2007–2010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3900Bundesblatt · BBl 2006 3897

Inhaltsverzeichnis

Übersicht3898

Abkürzungsverzeichnis3902

1 Ausgangslage3904

1.1 Grundsätze der Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur3905

1.2 Erfahrungen aus den bisherigen Rahmenkrediten für die Finanzierung der konzessionierten Eisenbahnunternehmen3908

2 Grundzüge der Infrastrukturfinanzierung 2007–20103909

2.1 Abgrenzung des Rahmenkredits3909

2.2 Steuerung durch die Besteller3910

2.3 Controlling der Infrastrukturfinanzierung3910

2.4 Politische Zielvorgaben für das Eisenbahnnetz3912

2.4.1 Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus3913

2.4.2 Gewährleistung der Leistungsfähigkeit des Netzes3914

2.4.3 Optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten3915

2.4.4 Verbesserung der Interoperabilität im Normalspurnetz3916

2.4.5 Reduktion der Betriebs- und Unterhaltskosten3916

2.5 Verwendung der Mittel aus dem beantragten Rahmenkredit3917

2.5.1 Betriebsbeiträge3917

2.5.2 Investitionsbeiträge3918

2.5.3 Aufteilung auf die Unternehmen3923

2.6 Bundesbeschluss über die Umwandlung des der BLS gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen3925

2.7 Anhörung der Kantone3926

2.8 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen3926

2.9 Rechtsvergleich und Verhältnis zum europäischen Recht3927

3 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen der Bundesbeschlüsse 3927 3.1 Infrastrukturfinanzierung 2007–20103927

3.2 Bundesbeschluss über den 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an die konzessionierten Eisenbahnunternehmen für die Jahre 2007–20103927

3.2.1 Bundesbeschlusse über die Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in ein bedingt rückzahlbares Darlehen3928

4 Auswirkungen3928

4.1 Auswirkungen auf den Bund3928

4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden3928

4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft3928

4.4 Auswirkungen auf die Regionalpolitik des Bundes3929

4.5 Andere Auswirkungen3929

5 Verhältnis zur Legislaturplanung3930