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Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 2007–2010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3901Bundesblatt · BBl 2006 3897

6 Rechtliche Aspekte3930

6.1 Verfassungs- und Gesetzesmässigkeit3930

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz3930

6.3 Erlassform3930

6.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse3931

6.5 Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz3931

Bundesbeschluss über den 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 2007–2010 (Entwurf)3933

Bundesbeschluss über die Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in ein bedingt rückzahlbares Darlehen (Entwurf)3935