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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

1.4 Arbeitssicherheit (ASA-Richtlinie)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 326Bundesblatt · BBl 2007 315

KMU bei Unternehmen getestet, und verschiedene Anpassungen und Verbesserungen wurden angebracht. Die in Angriff genommene Revision der ASA-Richtlinie betrifft eine sehr hohe Anzahl von Unternehmen, da die meisten Betriebe (ca. 410 000 Betriebsteile gemäss Suva) dem UVG und dessen Bestimmungen zur Verhütung von Berufsunfällen und -krankheiten unterstehen. Die neue Richtlinie trägt in ihrer Stossrichtung den wichtigsten Klagen der KMU Rechnung. So sind etwa insbesondere bei Kleinbetrieben Erleichterungen bei den Anforderungen hinsichtlich der schriftlichen Dokumentation und formellen Organisation der Vorkehrungen zugunsten der Arbeitssicherheit vorgesehen. Bedeutsam ist auch, dass die neue Richtlinie die Träger überbetrieblicher Lösungen (etwa Branchenlösungen) neu dazu verpflichtet, ihr Angebot kontinuierlich zu verbessern und auch auf Kleinstbetriebe auszurichten. Weitere Verbesserungen betreffen die zuvor oft bemängelte Verständlichkeit der Richtlinie. Hingegen soll angesichts der vorgesehenen Differenzierung der Verpflichtungen nach Betriebsgrösse die Anwendung der Richtlinie für Betriebe mit weniger als fünf Beschäftigten und einem UVG-Prämiensatz von bis zu 0,5 Prozent in Zukunft nicht mehr freiwillig sein.

Die «Wegleitung» wurde so konzipiert, dass sie den betroffenen KMU-Chefinnen und -Chefs ermöglicht, ihre Verpflichtungen innerhalb von 2–3 Stunden zu erfüllen (sich auf dem Internet mit der Materie vertraut machen, die «Wegleitung» lesen und die beiden vorgeschriebenen Formulare ausfüllen), sofern keine wesentlichen Mängel im Sicherheitsdispositiv des Unternehmens identifiziert werden.

Arbeitssicherheit (ASA-Richtlinie)

Stand der Arbeiten

Zehn Jahre nach der Verabschiedung und dem Inkrafttreten der ASA-Richtlinie wurde 2005/2006 eine umfassende Überprüfung und Revision in die Wege geleitet. In Verbindung mit der neuen KMU-«Wegleitung» der EKAS soll damit vermehrt auf die Bedürfnisse der KMU im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz eingegangen werden, wobei insbesondere die Dokumentationspflichten deutlich reduziert werden sollen.

Betroffene Akteure

Grundsätzlich alle ca. 410 000 Betriebe bzw. Betriebsteile und die beschäftigten Arbeitnehmenden, die dem Unfallversicherungsgesetz unterstehen; daneben auch die Durchführungsorgane (insbesondere die Suva sowie kantonale und eidgenössische Arbeitsinspektorate), die Träger überbetrieblicher Lösungen im Bereich der Arbeitssicherheit (insbesondere Branchenlösungen) sowie die Unfallversicherungen (Privatversicherungen sowie die Suva).

Erfolgsfaktoren, Risiken

Die KMU-«Wegleitung» der EKAS muss für die KMU zur Verfügung stehen, sobald die Verpflichtungen der revidierten ASA-Richtlinie wirksam werden.

Fristen

Verabschiedung und Inkrafttreten der revidierten ASA-Richtlinie vorgesehen am 14. Dezember 2006 bzw. am 1. Januar 2007. Zum selben Zeitpunkt soll auch die «Wegleitung» für die KMU zur Verfügung stehen.