Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)
1.8 Evaluation der bundesrechtlichen Bewilligungen
Bundesblatt · BBl 2007 331Bundesblatt · BBl 2007 315
Formularserver
Stand der Arbeiten
Formularlösungen mit digitaler Signatur und E-Bezahlung sind vorhanden und werden eingesetzt (KDMZ). Das Projekt «REFERENCE eGOV, Application for Management & Distribution of Government Information & Services» wurde gestartet. Es wird von der Bundeskanzlei (Service Center Informatik) in Zusammenarbeit mit BJ/SECO/BIT/ISB realisiert. Es dient der Vereinheitlichung und Verbreitung der Nomenklaturen und Beschreibungen für Verwaltungsprozesse. Es enthält die Suchmaschine für Formulare.
Betroffene Akteure
KDMZ und Post für die Erstellung und Speicherung der Formulare.
Swisscom für die Bereitstellung der digitalen Signatur.
BK/BJ/SECO/BIT/ISB für die Realisierung des Projektes «REFERENCE eGOV».
SECO für die Koordination zwischen den Amtsstellen des Bundes, der Kantone und der Privatwirtschaft.
Erfolgsfaktoren, Risiken
+ Der steigende Kosten- und Rationalisierungsdruck der Verwaltung und der Privatwirtschaft fördert die rasche Realisierung dieses Projektes.
+ «REFERENCE eGOV» ist ein Kernstück für viele andere E-Government-Projekte.
– Die Umsetzung von «REFERENCE eGOV» dauert länger.
Fristen
Pilotprojekt «REFERENCE eGOV» Ende 2006; Ausbau bis März 2007 und dann Vollbetrieb und Einbau der Metadaten in die Formulare durch die verschiedenen Amtsstellen (Bund, Kantone, Gemeinden).
1.8 Evaluation der bundesrechtlichen Bewilligungen
Vorgehen
Im Februar 2005 wurde eine Bestandesaufnahme und eine Übersicht über die Reformen der Bewilligungsverfahren zwischen 1998 und 2004 veröffentlicht (siehe Ziff. 1.1). Der Bericht zeigte namentlich bedeutende administrative Vereinfachungen in den folgenden Bereichen auf: chemische Produkte, Kriegsmaterial, Reisendengewerbe, Ausländerpolitik. Trotz dieser Resultate erachtete der Bundesrat diese Vereinfachungen als ungenügend und beschloss, die begonnenen Anstrengungen fortzusetzen. 2005 und 2006 wurden über 500 Bewilligungen des Bundesrechts systematisch evaluiert, mit dem ehrgeizigen Ziel, sie um 20 Prozent zu reduzieren.