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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

1.9 Andere Vereinfachungsmassnahmen mit Hilfe der elektronischen Verfahren

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 338Bundesblatt · BBl 2007 315

Bewilligung für Reisende (61.22: 4000/Jahr)

Neue Ausnahmen von der Bewilligungspflicht sind vorgesehen; die Erleichterungen werden vermutlich im zweiten Quartal des Jahres 2007 in Kraft treten. Je nach Art der verkauften Güter und der Örtlichkeit des Verkaufs stellt das Reisendengewerbe kein Risiko für die Konsumentinnen und Konsumenten dar und rechtfertigt daher keine staatliche Bewilligung.

Bewilligungen

Stand der Arbeiten

Fünf Gesetze werden durch diese Botschaft geändert. Wenn man die Verordnungen und Gesetze, die mit anderen Botschaften geändert werden, dazuzählt, kommt man auf insgesamt 75 Bewilligungen, die im Zeitraum 2005–2008 aufgehoben oder vereinfacht werden (siehe Anhang zu dieser Botschaft).

Betroffene Akteure

Parlament, Bundesrat, Verwaltung, Kantone.

Erfolgsfaktoren, Risiken

+ Systematische Identifikation der Bewilligungen, welche verbessert werden könnten; politischer Wille.

– Indirekte Auswirkungen der Aufhebungen.

Fristen

2005–2008

1.9 Andere Vereinfachungsmassnahmen mit Hilfe der elektronischen Verfahren

KMU-Portal

Unternehmerinnen und Unternehmer sehen sich heute mit einer Vielzahl von administrativen Anforderungen der Verwaltung konfrontiert. Es ist für sie unverständlich, dass diese Ansprüche von verschiedenen Stellen und Ämtern an sie gestellt werden. Das Unternehmen will sich jedoch nicht darum kümmern, woher diese kommen, sondern möchte seine administrativen Pflichten rasch und zeitsparend erledigen. Dank der grossen Verbreitung des Internets ist dies heute für fast alle Unternehmen elektronisch möglich. Das KMU-Portal soll den Zugang der Unternehmen zu möglichst allen elektronischen Dienstleistungen der Verwaltung vereinfachen. Zu diesem Zweck wird das Portal www.kmu.admin.ch zu einem Portal für alle administrativen Interaktionen ausgebaut. Diese One-Stop-Government-Lösung wird es den Unternehmerinnen und Unternehmern ermöglichen, alle für sie relevanten administrativen Aufgaben über einen virtuellen Zugang erledigen zu können.

Dieses Portal wird jedoch nicht alle Applikationen der Verwaltung in einer Anwendung zusammenführen; dies wäre zu aufwendig und zu teuer. Alle bisherigen Lösungen der verschiedenen Amtsstellen bleiben bestehen und werden im Zuge der