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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

1.6 Einheitliche Unternehmensidentifikationsnummer (UID)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 329Bundesblatt · BBl 2007 315

Die Einsparung für die Unternehmen durch die Verwendung der UID beträgt mittelfristig schätzungsweise ungefähr eine halbe Stunde pro Monat. Diese Einsparung wird dadurch erzielt, dass das Unternehmen nur noch eine Nummer zur Identifikation braucht und sich somit die Fehleingaben (falsche Nummer, falsche Angaben) reduzieren.

Seit dem Jahr 2001 brachte eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) die wichtigsten interessierten Bundesämter an einen Tisch. Eine erste von Fachleuten vorbereitete Variante mit einer neuen Nummer wurde aufgrund von deren Kosten nicht weiterverfolgt. Danach wurde ins Auge gefasst, die Identifikationsnummer des Handelsregisters zu verwenden und deren Gebrauch auf jene Unternehmen auszuweiten, die noch nicht über eine solche verfügen. Nach Verzögerungen sowie zahlreichen juristischen und technischen Problemen bei diesem Projekt hat der Bundesrat das EVD und die übrigen interessierten Departemente beauftragt, ihm bis zum Ende des ersten Halbjahrs 2007 eine Entscheidungsgrundlage vorzuschlagen.

Einheitliche Unternehmensidentifikationsnummer (UID)

Stand der Arbeiten

Eine interdepartementale Arbeitsgruppe diskutiert seit 2001. Es ist jetzt nötig, mit diesem Projekt eine der Prioritäten der schweizerischen E-Government-Strategie anwendungsbereit zu machen.

Betroffene Akteure

Unternehmen der «freien Berufe», die Landwirtinnen und Landwirte sowie die Einzelunternehmen mit einem Umsatz von weniger als 100 000 Franken.

Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister sowie die kantonalen Handelsregister als Eintragungsstelle.

Das SECO im Auftrag des Bundesrates.

Erfolgsfaktoren, Risiken

+ Angesichts der Nützlichkeit der einheitlichen Unternehmensidentifikationsnummer sollten alle Unternehmen bereit sein, eine entsprechende Nummer zu beantragen und zu benutzen.

+ Dieses Projekt gehört zu den Prioritäten im Bereich E-Government.

– Eine freiwillige Umsetzung kann Zeit beanspruchen.

– Eine allgemeine Verpflichtung bringt kurzfristig administrative Belastungen mit sich und macht rechtliche Anpassungen notwendig.

Fristen

Ende Juni 2007: Bundesratsbeschluss