DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

1.8 Evaluation der bundesrechtlichen Bewilligungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 337Bundesblatt · BBl 2007 315

Schweiz abhängt, nutzt Fahrerinnen und Fahrern, die nicht EWR-Angehörige sind, beim Grenzübertritt auf Auslandfahrten.

Veterinärwesen

Das Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES) gibt zu einer sehr hohen Zahl von Bewilligungen Anlass (64.22, 75 000/Jahr), da bei jeder einzelnen Auslieferung die Rückverfolgbarkeit der Ware bis zum Ursprungsort des Tieres, Felles usw. gewährleistet sein muss. Die jüngst erfolgte Umlagerung der Administration auf ein vollständig computergestütztes System gestattete es, den Bedürfnissen der Unternehmen noch besser zu entsprechen. e-CITES – ein Modellbeispiel für einen zeitgemässen «Guichet virtuel» – ermöglicht die Reduktion der Ausstellungszeit für eine Wiederausfuhrbewilligung auf weniger als 24 Stunden nach erfolgter Einfuhr. Ein Erfolg ist die Konzentration der Logistik von Luxusgüterherstellern in der Schweiz. Als dezentrale Ausstellorte für die Bewilligungen dienen lokale Handelskammern in unmittelbarer Nähe der Exportbetriebe. Die Kunden verwalten die Sendungen nach deren Freigabe zur Einfuhr durch das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) selbständig (Abbuchen der Verwertung von Ausgangsware, Erstellen der Wiederausfuhranträge). Bis Ende 2006 werden über 95 % der Anträge über das System abgewickelt werden. Angestrebt wird nun ein grenzüberschreitender elektronischer Austausch der ausgestellten Dokumente.

Umwelt

Die Analyse betraf die drei häufigsten Bewilligungen, deren Vollzug bei den Kantonen liegt. Entlastungsmöglichkeiten wurden gefunden und werden die jährliche Anzahl der Verfahren deutlich reduzieren. Die Lösung besteht darin, von einer Bewilligung pro Akt zu einer allgemeinen Bewilligung für ein Unternehmen zu gelangen. Bei der Bewilligung für die Verwendung umweltgefährdender Stoffe im Wald (77.40, 20–30 000/Jahr) wird diese Umstellung in die bereits in Erarbeitung stehende Vollzugshilfe des Bundesamt für Umwelt (BAFU) einfliessen. Nachträgliche Kontrollen werden gewährleistet und die Bewilligung bleibt zeitlich und geographisch beschränkt. Auch die einfachere Bewilligung für das Fällen von Bäumen im Wald (77.43, 100 000/Jahr) wird entsprechend behandelt werden; das Unternehmen erhält eine Bewilligung auf der Grundlage der Betriebspläne. Dadurch kann die Anzahl Bewilligungen deutlich gesenkt werden.

Die Jagdberechtigung (30 000/Jahr) wurde nicht überprüft, da sie keinen direkten Zusammenhang mit einer Erwerbstätigkeit aufweist.

Bei den 2006 durchgeführten Untersuchungen konnten weitere Vereinfachungen von Verfahren identifiziert werden, von denen zwei hier vorgestellt werden:

BAG: Umgang mit ionisierender Strahlung (24.21: 2500/Jahr)

Infolge der Aufgabenverzichtsplanung im Bundesamt für Gesundheit (BAG) wurde ein dringender Optimierungsbedarf innerhalb der Sektion «Strahlenschutz/Aufsicht und Bewilligungen» deutlich. Eine vollständige Neugestaltung des Verfahrens wurde 2005 umgesetzt, nach einer Umfrage bei den Anwendern. Eine einfache Anpassung der bestehenden Bewilligung wird in 50 Prozenz der Fälle den Antrag für eine neue Bewilligung ersetzen können (z.B. Standortänderung, Nachfolge, usw.). Der andere wesentliche Fortschritt ist die in Zukunft elektronische Archivierung der 22 000 zurzeit geltenden Bewilligungen.