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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

1.10 Erwartungen der KMU an die administrative Entlastung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 342Bundesblatt · BBl 2007 315

Die Antworten wurden wie folgt ausgewertet: Alle Antworten wurden nach Thema untersucht, wobei jeweils zwischen Tipps (Hinweise auf mühsame Verfahren und Vorschriften) und allgemeinen Hinweisen unterschieden wurde. Die Nennungen wurden ausgezählt. Zusammenfassend lassen sich die Äusserungen wie folgt wiedergeben:

Diese Themen haben die KMU in der Freitext-Frage genannt und Allgemeines

dazu beschrieben, warum und inwiefern daraus eine mühsame Mühsame Verfahren

und -Vertretern).und Vertretern)

administrative Belastung für sie entsteht. Mühsame Vorschriften (2692 Nennungen von 1547 unterschiedlichen KMU-Vertreterinnen(2692 Nennungen von 1547 unterschiedlichen KMU-Vertreterinnen Summe Verständlichkeit518

Kontakt mit Behörden497

allg. Vorschriften, Reglemente439

Mehrwertsteuern398

Sozialversicherungen, Arbeitssicherheit317

Kontrollen, Revisionen, Statistiken314

Allgemeines162

Unternehmenssteuern47

0 100 200 300 400 500 600600

Nennungen

Hauptkritikpunkt der KMU war die Verständlichkeit der relevanten Regelungen und Prozesse. Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer ist schlicht nicht nachvollziehbar, warum eine bestimmte Regelung existiert und was deren Zweck ist. Somit sind sie auch nie ganz sicher, das Richtige gemeldet zu haben und befürchten Konsequenzen. Gäbe es weniger dafür verständlichere Regeln und Prozesse, wäre in ihren Augen schon viel getan.

Die zweitmeisten Nennungen gab es zum Thema Kontakt mit Behörden. Viele KMU stören sich an den mühsamen Verfahren und den verschiedenen Ansprechpartnern für die selbe Sache. Die Koordination zwischen den verschiedenen Amtsstellen ist dringend notwendig. (Als gutes Beispiel ist das Projekt Lohndatenübertragung (vgl. Ziff. 1.2) aufzuführen, das z.B. die Meldung von Lohndaten koordiniert).

Bei Vorschriften im Allgemeinen und bei der Mehrwertsteuer im Speziellen sind die komplizierten Vorschriften Auslöser administrativer Belastung. «Das MWST-Gesetz ist ein Dschungelbuch für Volltheoretiker» und «bietet keinerlei Rechtssicherheit», so die Aussagen. Ein einheitlicher Mehrwertsteuersatz für alle Leistungen war die Forderung von rund 100 Unternehmerinnen und Unternehmen. Sie haben aufgrund der komplizierten Vorschriften und verschiedene Steuersätze Angst, Fehler zu machen und dafür kleinere oder grössere Nachzahlungen zu riskieren. (Diesem Umstand wird in der zur Zeit laufenden Revision des MWST-Gesetz soweit wie möglich Rechnung getragen).

Das Thema Sozialversicherungen und Arbeitssicherheit betrifft verständlicherweise die meisten Unternehmen. Dass für die Arbeitssicherheit etwas getan werden muss,