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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

1.11 Ausblick

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 344Bundesblatt · BBl 2007 315

2. Nutzung des Potenzials der elektronischen Instrumente für die Vereinfachung. Die «E-Government-Strategie Schweiz» zeigt auf, welche Projekte in diesem Bereich Priorität haben. Die Anhörung zu diesem Thema wurde eröffnet und geht am 17. November 2006 zu Ende.

3. Nutzung des Potenzials der Instrumente zur Messung der administrativen Belastung. Verschiedene europäische Länder haben präzise Messungen der administrativen Belastung mit Hilfe des so genannten «Standard Cost Model» durchgeführt, was ihnen erlaubt hat, diese Belastung manchmal in erheblichem Masse zu senken. Wie das englische Sprichwort sagt, «What gets measured gets done», eine präzise Messung der administrativen Belastung ermöglicht gezielte Verbesserungen.

Neben den drei oben genannten Achsen seien hier auch noch die verschiedenen laufenden und geplanten internationalen Initiativen erwähnt, welche beabsichtigen, gewisse mit dem Handel verbundene Transaktionskosten zu senken. Auf europäischer Ebene beinhaltet sicherlich der Vorschlag für eine Entscheidung zur Förderung der elektronischen Zollabwicklung (ein einziger Schalter und eine einzige Anlaufstelle) ein grosses Vereinfachungspotenzial für Schweizer Unternehmen; die Schweiz könnte Teil des Systems werden. Auf internationaler Ebene wird in der Welthandelsorganisation über die Einführung verschiedener Massnahmen verhandelt, welche bezwecken, die Transparenz der nationalen Regulierungen und die Vorhersehbarkeit der Transaktionskosten zu verbessern, den Administrativaufwand zu schmälern, unter gewissen Voraussetzungen die Ein- und Ausfuhrverfahren zu vereinfachen und die Einführung des elektronischen Schalters zu fördern. Die UNO-Kommission für Europa entwickelt ihrerseits ein den Wirtschaftsbeteiligten und den Behörden gemeinsames, normiertes Datenmodell.

Die folgende Tabelle präsentiert zusammengefasst die wichtigsten Projekte zur administrativen Entlastung und ihre zeitliche Planung.

Administrative Entlastung: einige wichtige Etappen:

1999–2002 2003–2004 2005–2006 2007–2008 ab 2009

Hauptsächliche Quellen der administrativen Belastung (1)

Steuern Vereinfachung MWST: MWST: MWST: der Steuerer- Raggenbass- Vorbereitung Inkrafttreten klärungen Bericht, rund der Total- der Totalfür die direk- 20 Mass- revision revision ten Steuern nahmen, Spori-Bericht Sozialversiche- Lohnadmi- Lohnadmirungen nistration: → nistration in Lancierung Kraft getreten des Projektes Bewilligungen Erste Evalua- zweite Evalua- Evaluation alle tion; rund 30 → tion; → 4–6 Jahre Massnahmen 75 Massnahmen