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Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die eidgenössische Volkszählung

4 Die Bestimmung von Agglomerationen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 142Bundesblatt · BBl 2007 53

tung des Finanzausgleichs (NFA)84, der Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz85 sowie die Genehmigung der Agglomerationspolitik durch den Bundesrat im Jahr 2001.

Neben den genannten neuen Anforderungen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft hat auch die Neukonzeption der Volkszählung dazu geführt, dass das BFS in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) ein Projekt lanciert hat, um die Notwendigkeit und Machbarkeit einer neuen Definition der Agglomerationen zu evaluieren.

Die erste Etappe des Projektes beinhaltet die Evaluierung des Bedarfs und des geplanten Verwendungszwecks der Agglomerationsdefinition bei den Regionalpartnern und die Sicherstellung der Datenbasis der neuen Definition. Dabei soll eine Agglomerationsdefinition erarbeitet werden, die bei den betroffenen Partnern eine breite Zustimmung findet. Ebenso ist der grenzüberschreitende Aspekt für verschiedene Agglomerationen der Schweiz wichtig, insbesondere für Basel, Genf und Lugano. Er muss daher in den Arbeiten berücksichtigt werden.

Die modernisierte Agglomerationsformel wird einer breiten Vernehmlassung unterzogen und mit den interessierten Kreisen ausführlich diskutiert werden. Dazu ist eine aktive Teilnahme verschiedener Partner und Experten erforderlich, das sind insbesondere das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), welches für die Agglomerationspolitik zuständig ist, und die Tripartite Agglomerationskonferenz. Es gilt einen Vorschlag einer neuen Agglomerationsdefinition zu entwickeln, die den Anforderungen aller Beteiligten entspricht und die Verfügbarkeit der Daten aus dem Erhebungssystem der amtlichen Statistik berücksichtigt. Durch die Neukonzeption der Volkszählung werden zwar keine flächendeckenden Pendlerdaten mehr verfügbar sein. Andererseits werden zahlreiche Basisdaten durch die Bundesratsvariante jährlich ermittelt, so dass die Agglomerationszuordnungen künftig nicht mehr nur im Abstand von 10 Jahren bestimmt werden können.

84 BB vom 3. Oktober 2003 zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), angenommen in der Volksabstimmung vom 28. November 2004.

85 BG vom 6. Oktober 2006 über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (Infrastrukturfondsgesetz, IFG), BBl 2006 8433