Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die eidgenössische Volkszählung
2.2 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Bundesblatt · BBl 2007 105Bundesblatt · BBl 2007 53
Nachstehender Vorstoss kann als realisiert betrachtet und somit abgeschrieben werden:
2006 P 05.3809 Volkszählung 2010. Planung von flankierenden Massnah-
men (N 23.06.06, Widmer)
2 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen des Volkszählungsgesetzes
2.1 Gliederung des Gesetzes
Das Gesetz umfasst 19 Artikel, die in sechs Abschnitte geordnet sind. Den einzelnen Abschnitten sind die folgenden Inhalte zugewiesen:
2.2 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Grundsätze
Absatz 1 umschreibt die neue Volkszählung als eine in regelmässigen Abständen wiederkehrende Datenerhebung über die Bevölkerungsstruktur und die gesellschaftliche Entwicklung auf dem Gebiet der Schweiz. Die bisherige Volkszählung als ein in 10-jährigen Abständen wiederkehrendes Grossereignis wird es in Zukunft nicht mehr geben.
Der gesellschaftliche und wirtschaftliche Wandel bringt gegenüber der bisherigen Volkszählung neue Themenfelder ins Spektrum der Politik. Die öffentliche Statistik muss zudem regional wie europäisch vergleichbare Informationen bereitstellen. Um diesen umfassenden Anforderungen gerecht zu werden, umschreibt Absatz 2 detaillierter, zu welchen Lebensbereichen Daten erhoben werden. Diese sind als Oberbegriffe zu verstehen, die jeweils mehrere themenbezogene Erhebungen umfassen.
Art. 2 Zweck
Die Volkszählung als Teil der öffentlichen Statistik hat den zentralen Auftrag, zu Handen behördlicher und wirtschaftlicher Entscheidungsträger, der Forschung und weiterer interessierter Kreise repräsentative Ergebnisse über den Zustand und die Entwicklung der Bevölkerung, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sowie Raum und Umwelt zur Verfügung zu stellen. Die Volkszählung ist nicht Selbstzweck, sondern dient als Grundlage für wichtige wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Entscheide auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene.
Art. 3 Grundgesamtheiten und Erhebungsmerkmale
Der Bundesrat legt in einer Übersicht die für die verschiedenen Erhebungen relevanten Grundgesamtheiten und Erhebungsmerkmale zur Volkszählung fest. Diese Übersicht ist in weiten Teilen mit dem Informationsauftrag der Volkszählung 2000 vergleichbar, geht sogar darüber hinaus, indem eine grössere Themenbreite und Aktualität vorhanden sein wird. Nebst den Grundgesamtheiten und den Erhebungsmerkmalen werden die inhaltlichen und terminlichen Vorgaben zu den in der betrof-