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Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

3.4.2.2 Der jährliche Prozess im Einzelnen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 735Bundesblatt · BBl 2007 645

Tabelle 21

Übersicht über den jährlich wiederkehrenden Prozess zur Berechnung der Ressourcen- und Lastenindizes

Idealtypischer Ablauf Ressourcenausgleich Lastenausgleich

in zeitlicher Hinsicht

(alljährlich wiederkehrend)

bis Ende März Datenerfassung ESTV Berechnung und Lieferung

Daten BFS

bis Ende April Datenaufbereitung ESTV Weiterverarbeitung EFV

Mai–Juni Qualitätskontrolle Qualitätskontrolle

Anfang Juli Berechnungen Indizes und Berechung Indizes und

Ausgleichszahlungen EFV, Ausgleichszahlungen EFV, Mitteilung an die FDK Mitteilung an die FDK

Mitte Oktober Berichterstattung FDK Berichterstattung FDK an

an das EFD das EFD

November Verabschiedung durch den Verabschiedung durch

Bundesrat den Bundesrat

3.4.2.2 Der jährliche Prozess im Einzelnen

Datenerfassung

Die Datenerfassung für das Ressourcenpotenzial erfolgt durch die Kantone auf der Basis der von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) erarbeiteten und von der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und -direktoren (FDK) genehmigten Detailspezifikationen. Die Detailspezifikationen enthalten detaillierte technische Anweisungen und Fristen für die Datenlieferung. Die kantonalen Steuerverwaltungen liefern die Daten der einzelnen Bemessungsjahre jeweils gemäss den vorgegebenen Abgabeterminen an die ESTV. Datengrundlage für den Lastenausgleich sind Statistiken des Bundes gemäss Bundesstatistikgesetz vom 9. Oktober 199271, Bundesgesetz vom 26. Juni 199872 über die eidgenössische Volkszählung und den dazugehörigen Verordnungen des jeweils letzten verfügbaren Jahres.

Aufbereitung

Für den Ressourcenausgleich plausibilisiert die ESTV die Daten. Stellt sie Fehler, mangelhafte oder fehlende Zahlen fest, weist sie die Daten zur Überarbeitung innerhalb einer kurzen Frist (zwei bis drei Wochen) an den betreffenden Kanton zurück. Die überarbeiteten Daten werden wiederum vom Kanton der ESTV eingereicht. Die Daten für den Lastenausgleich werden durch das BFS plausibilisiert.

71SR 431.01

72 SR 431.112