Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern
1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen
Bundesblatt · BBl 2008 2967Bundesblatt · BBl 2008 2959
Gemeinschaften entstanden – ein Phänomen, das sowohl Risiken (z.B. Eingliederungsprobleme, «Braindrain») als auch Chancen birgt (z.B. Knowhow-Transfer und Geldtransfer der Emigranten in ihre Heimatländer). Das Volumen der Geldüberweisungen aus diesen «Diasporas» in die Heimatländer übersteigt die gesamte öffentliche Entwicklungszusammenarbeit um ein Mehrfaches. Es ist eine Herausforderung, Anreize für eine gezieltere Nutzung dieses Potenzials zu schaffen.
Urbanisierung
Auch die Migration innerhalb von Staaten nimmt zu. Lebt heute jeder Zweite in einer Stadt, so werden es 2030 zwei von drei Menschen sein. Der Trend zur Urbanisierung ist überall markant. In vielen Ländern lebt eine zunehmende Zahl von Zuzügern in Slums. Dies belastet die Aufnahmefähigkeit und -willigkeit der ansässigen Bevölkerung. Der Druck auf lokale und regionale Versorgungssysteme in den Bereichen Wasser, Abwasser, Transport, Elektrizität, Bildung sowie auf die Arbeitsmärkte, die öffentlichen Institutionen und die Ökosysteme wird stark erhöht.
Arbeitsmarkt
Technologietransfer, ausländische Investitionen und internationaler Wettbewerb beeinflussen die Produktivität, die Löhne und die Arbeitsbedingungen. Um eine hohe Produktivität und Qualität zu gewährleisten, müssen die Unternehmen ihre Arbeitskräfte ausbilden, Investitionen tätigen und Kernarbeitsnormen durchsetzen. Dadurch verändert sich die Bedeutung des Produktionsfaktors Arbeit für das Wachstum: Tendenziell werden weniger, dafür besser ausgebildete Arbeitskräfte benötigt. Diese Entwicklung ist im Wesentlichen auf Industriebranchen und auf Dienstleistungsbereiche beschränkt, die auf internationale Märkte ausgerichtet sind. In vielen Entwicklungsländern ist ein Grossteil der Arbeitskräfte weiterhin in der Landwirtschaft oder anderen traditionellen Wirtschaftszweigen sowie in der Schattenwirtschaft tätig.
Landwirtschaft
Weltweit leben etwa drei Viertel der Armen im ländlichen Raum, die meisten als Klein- und Kleinstbauern. Als Agrarproduzenten sind sie mit verschiedensten, zum Teil widersprüchlichen Anforderungen konfrontiert: der Produktion von genügend Nahrungsmitteln für eine wachsende Bevölkerung; der Forderung nach Erhalt der biologischen Vielfalt und der natürlichen Ressourcen; den Auswirkungen der Klimaveränderung und der wachsenden Nachfrage nach Energiepflanzen. Eine starke Wertschöpfung für landwirtschaftliche Rohstoffe und der internationale Marktzugang werden zunehmend wichtiger. Dieser ist jedoch noch stark beschränkt. Die auf den Schutz der einheimischen Landwirtschaft ausgerichtete Politik der Industrieländer widerspricht oft den Interessen der Entwicklungsländer. In der Landwirtschaft zeigen sich Fragen der Kohärenz zwischen den verschiedenen Politikbereichen besonders deutlich.
Rechtsstaat und Demokratie
Gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Schutz der Menschenrechte und leistungsfähige staatliche Institutionen sind grundlegende Voraussetzungen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Regierungen müssen durch demokratische Prozesse legitimiert, Misswirtschaft und Korruption müssen verhindert werden. Ein funktionierendes Rechtswesen ermöglicht die Durchsetzung rechtlicher Ansprüche.