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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

1.1.2.3 Finanzierung der Kulturförderung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 2986Bundesblatt · BBl 2011 2971

regionen unterstützt. Zudem fördert das EDA den Zugang von Kulturschaffenden aus dem Süden und dem Osten zum Kulturmarkt und zu Veranstaltern in der Schweiz und zum Schweizer Publikum.12

– Zusätzlich zur Durchführung von eigenen Kulturaktivitäten achtet das EDA insbesondere auf die Kohärenz der Kulturaussenpolitik als Teil der Schweizer Aussenpolitik.

Die Akteure der Kulturpolitik des Bundes im Ausland agieren im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten und Zielsetzungen autonom. Die Koordination auf strategischer Ebene erfolgt in der vom EDA geleiteten Arbeitsgruppe Pentapartite, die Grundsätze der operativen Zusammenarbeit sind in Vereinbarungen geregelt, welche Pro Helvetia zwischen 2001 und 2005 mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), PRS und KKA abgeschlossen hat.13

Auf den 1. Januar 2012 werden die einzelnen Vereinbarungen durch eine neue Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen dem EDI und dem EDA auf der Basis der neuen gesetzlichen Grundlagen ersetzt. Die Verabschiedung der angestrebten revidierten Zusammenarbeitsvereinbarung liegt in der Kompetenz des EDI und des EDA.

Die bilaterale Kulturkooperation stützt sich auf das Netz der diplomatischen Vertretungen sowie auf das Aussenstellennetz und die Länderprogramme von Pro Helvetia. Die Schweiz hat zudem eine Reihe technischer Abkommen in spezifischen, der direkten Zuständigkeit des Bundes unterstellten Bereichen wie Film oder Kulturgütertransfer abgeschlossen.

Auf multilateraler Ebene engagiert sich die Schweiz insbesondere im Rahmen der UNESCO und des Europarates. Sie hat fast alle kulturrelevanten Übereinkommen dieser beiden Organisationen ratifiziert und beteiligt sich am EU-Filmförderungsprogramm MEDIA. Seit 2009 hat sie einen Sitz im Welterbekomitee der UNESCO.

1.1.2.3 Finanzierung der Kulturförderung

In der Schweiz ist es vor allem die öffentliche Hand, die kulturelle Projekte und Institutionen in massgeblicher Weise fördert. 2010 publizierte das Bundesamt für Statistik (BFS) – erstmals seit 2003 – aktuelle Zahlen zur öffentlichen Kulturförderung.14 Im Stichjahr 2007 beliefen sich die Kulturausgaben der öffentlichen Hand auf total 2,24 Milliarden Franken. Die wichtigsten Finanzierungsquellen sind die Gemeinden und die Kantone: Knapp die Hälfte der Mittel (rund 46 % oder 1,03 Mia. Fr.) entfällt auf die Gemeinden, wobei der Grossteil der kommunalen Mittel für die Kulturförderung von den grossen städtischen Zentren aufgebracht wird (rund 43 %). Die kantonalen Aufwendungen für die Kulturförderung belaufen sich auf rund 39 Prozent (880 Mio Fr.) der Gesamtausgaben. Der Bund beteiligt sich mit rund 15 Prozent (334 Mio. Fr.) an der öffentlichen Finanzierung der Kultur in der

12 Vgl. Strategische Ausrichtung der DEZA im Bereich «Unterstützung von Kunstschaffenden aus dem Süden und Osten und Förderung des Kulturaustauschs» 2010–2015 (www.deza.admin.ch).

13 Für Details vgl.: «Evaluation Pro Helvetia», Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) vom 18. Mai 2006 (BBl 2006 9196 ff.).

14 Bundesamt für Statistik: Öffentliche Ausgaben für Kultur in der Schweiz, 1990–2007 – Beiträge des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, Neuenburg 2010.