Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012
2.2.1 ETH-Bereich
Bundesblatt · BBl 2011 775Bundesblatt · BBl 2011 757
vermittelt Themen und Ergebnisse aus Wissenschaft und Forschung einer breiten Öffentlichkeit.
Förderperiode 2008–2011
Seit dem Jahr 2000 führt der Bundesrat den ETH-Bereich mittels Leistungsauftrag und Globalbudget. Gemäss Artikel 33 des ETH-Gesetzes vom 4. Oktober 199120 bestimmt der für eine Periode von vier Jahren formulierte Leistungsauftrag die Schwerpunkte und Ziele des ETH-Bereichs in Lehre, Forschung und Dienstleistung während der Leistungsperiode. Der aktuelle Leistungsauftrag 2008–2011 schreibt neun Ziele vor und definiert verschiedene spezifische strategische Aufgaben. Ferner macht er Vorgaben zum Immobilienmanagement und legt die Modalitäten von Reporting, Evaluation und Monitoring fest.
Förderperiode 2012
Für die Förderperiode 2012 soll der bestehende Leistungsauftrag 2008–2011 um ein Jahr verlängert werden. Die darin enthaltenen neun Ziele sind weiterhin zweckmässig und aktuell und brauchen nur geringfügig angepasst zu werden. Einer Ergänzung bedarf aufgrund der Strategischen Planung 2012–2016 des ETH-Rates für den ETH-Bereich lediglich Ziel 2, Unterziel 3: Zu den ausgewählten Forschungsinstitutionen für strategische Allianzen des ETH-Bereichs gehört zusätzlich für das Jahr 2012 das über Artikel 16 des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes vom 7. Oktober 198321 (FIFG) geförderte Istituto di Ricerca in Biomedicina (IRB; siehe Ziff. 2.3.4).
Die spezifischen strategischen Aufgaben des Leistungsauftrags gelten ebenfalls für das Jahr 2012. Erforderlich sind lediglich die drei folgenden Anpassungen:
– Der ETH-Bereich wurde mit Vorstudien zum Bau einer nationalen Freie-Elektronen-Röntgenquelle SwissFEL (ehemals PSI-XFEL) beauftragt. Das PSI wird 2011 die wesentlichen Vorarbeiten für den Beginn der eigentlichen Bauplanung und Realisierung des SwissFEL abgeschlossen haben. Angesichts der hohen strategischen Bedeutung des Projekts hält der Leistungsauftrag des Bundesrates neu fest, dass die Arbeiten im Hinblick auf eine Realisierung des SwissFEL in der Periode 2013-2016 weitergeführt werden. Damit wird der ETH-Bereich beauftragt, im Jahre 2012 die notwendigen Planungsschritte für die Realisierungsphase, einschliesslich der Entwicklung und Fertigung von Prototypen von zentralen Komponenten der Anlage, zusammen mit der Industrie anzugehen. Von den dafür im Jahr 2012 zusätzlich benötigten 35 Millionen Franken werden 20 Millionen Franken vom ETH-Bereich selbst getragen. Der Standortkanton Aargau hat für 2012 eine erste Tranche von 6 Millionen Franken (von gesamthaft 30 Mio. Fr.) zugesagt, vorbehältlich der Fortsetzung der Bundesfinanzierung. Mit der Deckung der Finanzierungslücke von 9 Millionen Franken würdigt der Bundesrat zum einen die Unterstützung durch den Kanton Aargau. Zum andern bekennt er sich zur Stärkung des Hochtechnologiestandortes Schweiz und trägt zudem zur Sicherung des bisherigen internationalen Vorsprungs bei. Dieser Betrag für 2012 ist in der beantragten Verlängerung und Aufstockung des aktuellen Zahlungsrahmens für den ETH-Bereich berücksichtigt.
20 SR 414.110
21 SR 420.1; AS 2010 651