DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

2.2.2 Kantonale Universitäten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 779Bundesblatt · BBl 2011 757

gemäss UFG für die Grundbeiträge vorgesehen ist, ein Höchstbetrag für die Voranschlagskredite der betreffenden Beitragsperiode. Er stellt keine Kreditbewilligung dar. Dabei gibt es keine Verpflichtung des Parlamentes, diesen Höchstbetrag auszuschöpfen. Zahlungsrahmen entfalten somit keine Aussenwirkung. Auch die Subventionsbehörde muss im Übrigen die vom Parlament bewilligten Voranschlagskredite nicht vollumfänglich ausschöpfen. Erst durch die Übernahme in die materiellrechtliche Verfügung werden die fraglichen Budgetbeträge zu rechtsverbindlichen Subventionszusicherungen.

Die Eidgenössische Finanzverwaltung empfiehlt denjenigen Kantonen, die in ihrer Rechnung eine Abgrenzung der Bundesbeiträge vornehmen, die Anpassung über die Bilanz zu vollziehen, sodass die Finanzrechnung nicht belastet wird.

2. Projektgebundene Beiträge: Für die projektgebundenen Beiträge ist das Jahr 2012 ein Übergangsjahr. Die SUK führt erst im Hinblick auf die nächste vierjährige Kreditperiode 2013–2016 wieder eine Ausschreibung für neue Programme und Projekte durch. Die Beitragsempfänger der laufenden Projekte hatten jedoch die Möglichkeit, bei der SUK eine kostenneutrale Verlängerung um ein Jahr zu beantragen. Darüber hinaus konnten für ausgewählte Programme und Projekte von nationaler hochschul- und forschungspolitischer sowie von infrastruktureller Bedeutung Anträge auf zusätzliche Mittel gestellt werden. Aufgrund der Beschlüsse der SUK vom 24. Juni 201031 ergibt sich für das Jahr 2012 im Vergleich zum Vorjahr ein geringerer Finanzbedarf. Die Kantone sind mit der im Konsolidierungsprogramm 2012–13 (KOP 12/13) vorgesehenen Kürzung des Verpflichtungskredites um 13,4 Millionen Franken nicht einverstanden. In der Verständigungslösung zwischen dem Bundesrat und den Kantonsregierungen hat der Bundesrat zugesichert, in der parlamentarischen Beratung des KOP 12/13 die Forderung auf einen Verzicht dieser Kürzung zu unterstützen. Es bleibt dahingestellt, ob im Rahmen des Budgetbeschlusses 2012 in Absprache mit der Konferenz der Kantonsregierungen dieser Betrag ausgeschöpft oder allenfalls ganz oder teilweise den Grundbeiträgen gutgeschrieben wird.

3. Investitionsbeiträge: Um weiterhin eine qualitativ hochstehende Lehre und Forschung zu ermöglichen, muss die Unterstützung der Infrastruktur gezielt weitergeführt werden. Dazu wird der Verpflichtungskredit 2008–2011 im Sinne einer Fortsetzung anteilsmässig um 72,5 Millionen Franken (ein Viertel des Verpflichtungskredits 2008–2011) erhöht. Die beantragten Mittel sollen für bereits eingereichte Beitragsgesuche in der Reihenfolge ihres Eingangs ausgerichtet werden. Da die Realisierung von Universitätsbauten jeweils mehrere Jahre dauert, erfolgt die Auszahlung der Verpflichtungen im Durchschnitt mit fünf Jahren Verzögerung. Für das Jahr 2012 wird aufgrund der bereits eingegangenen Verpflichtungen der Vorjahre ein Voranschlagskredit in der Höhe von 62,6 Millionen Franken benötigt.

Auf der Basis der Strategischen Planung der Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten (CRUS) für die Entwicklung der universitären Hochschulen in der

31 Folgende Programme und Projekte erhalten - vorbehältlich der Budgetentscheide der eidgenössischen Räte - im Jahr 2012 projektgebundene Beiträge: SystemsX.ch, Nano- Tera.ch, Pôle national en administration publique, Santé Publique SSPH+, Réseau Ciné- ma CH, Chancengleichheit an den Universitäten, Netzwerk Gender Studies CH, Pro*Doc, AAA / SWITCH, E-lib.ch, Bologna-Reform, Performance de la recherche, Centre de droit des migrations, Partenariat en théologie AZUR, Swiss Plant Science Web, HP2C, AGROVET-STRICKHOF (siehe www.cus.ch).