Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012
2.5.2 Multilaterale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation in Europa
Bundesblatt · BBl 2011 795Bundesblatt · BBl 2011 757
sen zentral. Dabei gilt es auch in Zukunft, den schweizerischen Ertrag auf dem erreichten hohen Niveau zu halten respektive punktuell zu verbessern.
A. Europäische Forschungsrahmenprogramme
Die Schweiz nimmt seit 2004 als assoziiertes Land an den Rahmenprogrammen für Forschung und technologische Entwicklung der Europäischen Union (EU-FRP) teil. Diese Beteiligung bringt mannigfache positive Effekte für die Schweiz57, wie z.B. die Vernetzung mit der europäischen Spitzenforschung, die Positionierung in neuen Märkten und die Entwicklung marktfähiger Produkte. Die heute jährlich über 200 Millionen Franken der EU-FRP stellen für die Schweizer Forschung bedeutende Drittmittel dar, wobei das Budget innerhalb des aktuellen 7. EU-FRP (2007–2013) mit jedem Jahr weiter zunimmt. Jede Schweizer Beteiligung an einem europäischen Projekt schafft direkt rund zwei Arbeitsplätze, was geschätzten 4 000 Stellen allein im letzten 6. EU-FRP (2002–2006) entspricht. Mehr als eine von fünf Projektbeteiligungen trägt schliesslich zur Gründung eines Start-ups oder Spin-offs bei, die längerfristig ebenfalls Arbeitsplätze schaffen, und die EU-FRP tragen in hohem Masse zur Vergabe von Patenten bei.
Über die positiven Effekte hinaus äussert sich die Beteiligung der Schweiz an den EU-FRP finanziell in einem Netto-Mittelzufluss: Seit Beginn des 3. EU-FRP sind der Schweizer Forschung insgesamt über 2,1 Milliarden Franken aus den Fördermitteln der EU-FRP zugeflossen, davon Fördermittel in einer Gesamthöhe von 794,5 Millionen Franken allein im letzten abgeschlossenen 6. EU-FRP (2003–2006). Gemessen am Schweizer Beitrag ans 6. EU-FRP (775,3 Mio. Fr.) entspricht dies einem Netto-Mittelzufluss von 19,2 Millionen Franken. Die ersten Resultate aus dem aktuellen 7. EU-FRP zeigen bisher eine noch positivere Rücklaufquote von Forschungsgeldern.
Förderperiode 2007–2013
Mit dem Bundesbeschluss vom 14. Dezember 200658 hat das Parlament einen Gesamtkredit für die Beteiligung der Schweiz am 7. EU-FRP bewilligt. Der jährliche Schweizer Beitrag berechnet sich nach dem Anteil des Schweizer BIP am BIP der EU-Mitgliedstaaten. Für den Fall von BIP- und Wechselkursschwankungen ist eine Reserve von 100 Millionen Franken vorgesehen. Nachdem die Schweiz die Wirtschaftskrise vermutlich besser als die meisten EU-Mitgliedsländer überwunden hat, entwickeln sich die BIP-Verhältnisse zuungunsten der Schweiz. Dies würde zu höheren Beitragszahlungen ab 2011 führen.
Im Voranschlag 2011 wurden die erwarteten Mehraufwendungen berücksichtigt. Die ersten Schätzungen aufgrund der aktuellsten Eurostat-Daten deuten auch für 2012 und 2013 auf Mehraufwendungen gegenüber den im Finanzplan eingestellten Mitteln hin. Diese Schätzungen können durch die BIP- und die Wechselkursentwicklung noch Änderungen erfahren. Weiter besteht noch Unsicherheit bezüglich der Mittel für das Programm EuratomFusion, das Ende 2011 ausläuft und zu verlängern
57 SBF, Auswirkungen der Beteiligung der Schweiz an den Europäischen Forschungsrahmenprogrammen Zwischenbericht 2009, Bern 2010, www.sbf.admin.ch/htm/dokumentation/publikationen/international/frp/effets-pcr-d.pdf.
58 Bundesbeschluss vom 14. Dezember 2006 zur Finanzierung der Beteiligung der Schweiz an den Programmen der EU in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration in den Jahren 2007–2013 (BBl 2006 9843).