Botschaft zum zweiten Schritt der Bahnreform 2
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2011 914Bundesblatt · BBl 2011 911
Inhaltsverzeichnis
Übersicht912
Abkürzungen und Begriffe917
1 Grundzüge der Vorlage919
1.1 Ausgangslage919
1.1.1 Die Schweizer Bahnreform als Prozess zur Steigerung der Effizienz919
1.1.2 Verkehrspolitische Einbettung919
1.1.3 Europäische Entwicklung und Umsetzung der EU-Eisenbahnpakete in der Schweiz921
1.2 Ziele der Vorlage922
1.3 Die einzelnen Elemente des Reformschritts923
1.3.1 Interoperabilität und Sicherheit der Eisenbahnen stärken923
1.3.1.1 Ausgangslage923
1.3.1.2 Untersuchte Lösungsmöglichkeiten924
1.3.1.2.1 Staatliche oder private Konformitätsbewertungsstellen924
1.3.1.2.2 Beschränkung oder Ausweitung von interoperablen Strecken925
1.3.1.3 Die beantragte Neuregelung925
1.3.1.3.1 Übernahme technischer Spezifikationen,
Einführung von Konformitätsbewertungsstellen und Betriebsbewilligungen für strukturelle Teilsysteme926
1.3.1.3.2 Interoperable Strecken927
1.3.1.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung927
1.3.1.5 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen928
1.3.2 Ausschreibungen im regionalen Personenverkehr klar regeln928
1.3.2.1 Ausgangslage929
1.3.2.2 Untersuchte Lösungsmöglichkeiten931
1.3.2.3 Die beantragte Neuregelung932
1.3.2.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung935
1.3.2.5 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen936
1.3.3 Stärkung der Rolle der Schiedskommission (SKE)936
1.3.3.1 Ausgangslage936
1.3.3.2 Untersuchte Lösungsmöglichkeiten938
1.3.3.3 Beantragte Neuregelung: Die SKE erhält mehr Kompetenzen938
1.3.3.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung939
1.3.3.5 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen940
1.3.4 Finanzierung der Vorhaltekosten der Wehrdienste941
1.3.4.1 Ausgangslage941
1.3.4.2 Untersuchte Lösungsmöglichkeiten942
1.3.4.3 Die beantragte Neuregelung942
1.3.4.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung943
1.3.4.5 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen943