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Botschaft zum zweiten Schritt der Bahnreform 2

Abkürzungen und Begriffe

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 917Bundesblatt · BBl 2011 911

Abkürzungen und Begriffe

Abgeltung Die Abgeltung ist die Entschädigung der ungedeckten

Kosten eines bestellten Leistungsangebotes im öffentlichen Verkehr. Die Abgeltung an die Transportunternehmen richtet sich nach deren ungedeckten Kosten aufgrund einer verbindlichen Offerte. Nach dem Bestellverfahren wird der Abgeltungsbetrag für das bestellte Verkehrsangebot in einer Angebotsvereinbarung festgehalten.

ARPV Verordnung vom 11. November 2009 über die Abgeltung SR 745.16

des regionalen Personenverkehrs

Ausschreibungs- Die Kantone erstellen in Absprache mit dem BAV eine planung rollende Ausschreibungsplanung. Diese enthält die länger-

fristigen Überlegungen der Besteller des abgeltungsberechtigten regionalen Personenverkehrs betreffend die gemeinsam auszuschreibenden Verkehrsangebote. Für die Transportunternehmen wird somit klar, wann mit Ausschreibungen zu rechnen ist. Auf Wunsch der Kantone werden auch Linien, die vom Bund nicht abgegolten werden, in die Ausschreibungsplanung aufgenommen. Dies unter der Voraussetzung, dass diese Linien in einem Ausschreibungspaket mit von Bund und Kantonen gemeinsam

bestellten Angeboten ausgeschrieben werden.

Die Ausschreibungsplanung gibt auch Auskunft über geplante Ausschreibungen im regionalen Personenverkehr auf der Schiene. Der Bund hat durch die Ausschreibungsplanung Einfluss darauf, ob im Personenverkehr auf der Schiene ausgeschrieben wird.

BAV Bundesamt für Verkehr

Besteller Bund und Kantone bestellen den abgeltungsberechtigten

regionalen Personenverkehr gemeinsam.

Bestellverfahren Bund und Kantone bestellen gemeinsam den abgeltungsbe-

rechtigten regionalen Personenverkehr. Das Bestellverfahren wird mit dem Fahrplanverfahren koordiniert. Es wird mit einer Angebotsvereinbarung abgeschlossen. Das im Zweijahresrhythmus durchgeführte Bestellverfahren wird in unterschiedlicher Ausprägung sowohl für die ausgeschriebenen als auch für die nicht ausgeschriebenen Linien angewendet. Dabei werden das Verkehrsangebot und die Abgeltung aufgrund von Planrechnungen festgelegt. Die Planrechnungen richten sich nach den zwischen den Bestellern und den Transportunternehmen abgeschlossenen Zielvereinbarungen oder Vergabevereinbarungen.

BLS BLS AG, BLS SA, BLS Ltd. (ehemalige BLS Lötschberg-

bahn AG)

BSG Bundesgesetz vom 3. Oktober 1975 über die Binnenschiff- SR 747.201

fahrt

EBG Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 SR 742.101

ERA Europäische Eisenbahnagentur

GAV Gesamtarbeitsvertrag

ISB Infrastrukturbetreiberin

KG Kartellgesetz vom 6. Oktober 1995 SR 251