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Botschaft zum zweiten Schritt der Bahnreform 2

Abkürzungen und Begriffe

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 918Bundesblatt · BBl 2011 911

Konzession Die Konzession verleiht einem Transportunternehmen das

Recht, Reisende regelmässig und gewerbsmässig zu befördern. Sie wird vom BAV in der Regel für 10 Jahre vergeben. Für Luftseilbahnen beträgt die Konzessionsdauer in der Regel 25 Jahre.

KTU Unternehmen, die über eine Konzession oder Bewilligung

nach den Artikeln 6–8 PBG oder nach den Artikeln 5 und 9 EBG verfügen.

NZV Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November SR 742.122

1998

PBG Personenbeförderungsgesetz vom 20. März 2009 SR 745.1

RL Richtlinie (der EG bzw. EU)

SBB Schweizerische Bundesbahnen

SebG Seilbahngesetz vom 23. Juni 2006 SR 743.01

SIMAP Simap.ch ist die gemeinsame Internet-Plattform von Bund,

Kantonen und Gemeinden im öffentlichen Beschaffungswesen. Die öffentlichen Auftraggeber können auf einfache Weise ihre Ausschreibungen und nach Bedarf auch die dazugehörenden Ausschreibungsunterlagen auf diesem Portal veröffentlichen. Die interessierten Unternehmen und Anbieter erhalten einen gesamtschweizerischen Überblick über die möglichen Aufträge und können Publikationen und Ausschreibungsunterlagen herunterladen.

SKE Schiedskommission im Eisenbahnverkehr

SOB Schweizerische Südostbahn

TSI Technische Spezifikationen für die Interoperabilität

Vergabevereinba- Vergabevereinbarungen werden nur für Linien abgeschlosrung sen, die ausgeschrieben wurden.

Die Besteller schliessen mit dem bei einer Ausschreibung erfolgreichen Transportunternehmen eine Vergabevereinbarung ab. Diese dient als Grundlage für die langfristige Zusammenarbeit und für das Bestellverfahren. Die Vergabevereinbarung gilt für die in den Ausschreibungsunterlagen für das Verkehrsangebot vorgesehene Dauer. Sie regelt aufgrund der im Ausschreibungsverfahren eingereichten Offerte die Details der zukünftigen Leistungen (Angebot, Preis, Anpassungsmechanismen, Controlling usw.). Eines ihrer Hauptziele ist es, das Bestellverfahren einfach zu gestalten.

VöV Verband öffentlicher Verkehr

VPB Verordnung vom 4. November 2009 über die Personen- SR 745.11

beförderung

WEKO Wettbewerbskommission

Zielvereinbarung Die Zielvereinbarung kann für die von den Bestellern

gemeinsam bestellten, aber nicht ausgeschriebenen Linien abgeschlossen werden. Die Artikel 24–26 ARPV regeln das Instrument der Zielvereinbarung. Darin werden in der Regel einzelne Ziele festgelegt, nachdem die Besteller im Bestellverfahren einen Mangel festgestellt haben (z.B. bei der Qualität des Angebotes). Die Transportunternehmen verpflichten sich, die von den Bestellern vorgegebenen Ziele kurz- bis mittelfristig zu erreichen. Die Zielvereinbarung kann mit einem Bonus-Malus-System verknüpft werden. Wird die Zielvereinbarung im Busbereich in mehreren Punkten oder in einem wesentlichen Punkt nicht erfüllt, so schreiben die Besteller das betroffene Verkehrsangebot aus.