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Botschaft zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG)

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2013 5374Bundesblatt · BBl 2013 5321

versitären Medizinalberufe nach Artikel 2 Absatz 1 MedBG85, das heisst Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Chiropraktorinnen und Chiropraktoren sowie Apothekerinnen und Apotheker sowie die Psychologinnen und Psychologen nach PsyG86. Andererseits fallen auch Ausbildungen im Gesundheitswesen darunter, die im Fachhochschulgesetz vom 6. Oktober 199587 (FHSG) – zum Beispiel Pflegefachfrauen und -männer mit Fachhochschulabschluss, Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten oder Hebammen und Entbindungspfleger – oder im Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 200288 (BBG) geregelt sind – z. B. Rettungssanitäterinnen und -sanitäter, diplomierte Pflegefachfrauen und -männer mit höherer Fachschule oder Podologinnen und Podologen. Ebenfalls fällt das mit einer interkantonalen Vereinbarung geregelte Diplom in Osteopathie darunter. Dabei ist die Zugehörigkeit zu einer dieser Berufsgruppen allein noch keine ausreichende Voraussetzung, um als Gesundheitsfachperson im Rahmen des elektronischen Patientendossiers Daten zugänglich zu machen oder abzurufen. Zusätzlich muss, wie in der Definition ausgeführt, auch eine der erwähnten Funktionen im Rahmen der Patientenbehandlung erfüllt sein. Des Weiteren muss eine Gesundheitsfachperson über eine elektronische Identität verfügen (Art. 7 Abs. 1 Bst. b) und Mitglied einer nach Artikel 11 zertifizierten Gemeinschaft oder Stammgemeinschaft sein. Case-Manager oder Vertrauensärztinnen und -ärzte der Krankenversicherungen sowie IV-Gutachterinnen und -Gutachter sind somit keine Gesundheitsfachpersonen im Sinne des EPDG.

Der Begriff der «Behandlung» nach Buchstabe c ist bewusst weit gefasst. Darunter fallen sämtliche Massnahmen, welche auf die Heilung oder Pflege einer Patientin oder eines Patienten ausgerichtet sind. Der Begriff «Behandlung» umfasst somit ebenfalls alle Massnahmen im Bereich der Rehabilitation oder der Palliativpflege. Auch Tätigkeiten, die der Vorbeugung (Prävention), der Früherkennung, der Diagnostik oder der Linderung einer Krankheit dienen, fallen unter den Begriff der Behandlung.

Buchstabe d enthält die Definition des Begriffs «Gemeinschaft». Wie unter Ziffer 1.1.3 ausgeführt, basiert die «Architektur eHealth Schweiz» auf dem Konzept der Gemeinschaften. Eine Gemeinschaft ist eine organisatorische Einheit von Gesundheitsfachpersonen oder deren Einrichtungen, die an der Patientenbehandlung beteiligt sind und patientenbezogene Informationen erstellen oder abrufen.

Es sind verschiedene Formen von Gemeinschaften denkbar:

– Gemeinschaft von Gesundheitsfachpersonen aus verschiedenen Disziplinen (z. B. Ärztinnen und Ärzte, Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, Apothekerinnen und Apotheker) und Gesundheitseinrichtungen (z. B. Spitäler, Pflegeheime) einer bestimmten Region, eines bestimmten Kantons oder mehrerer Kantone;

– Gemeinschaft von einem oder mehreren Spitälern oder eines Spitalverbunds mit den zuweisenden und nachbehandelnden Ärztinnen und Ärzten und Einrichtungen (z. B. Rehabilitationskliniken) sowie weiteren Gesundheitsfachpersonen;

85 SR 811.11

86 BBl 2011 2707 ff.

87 SR 414.71

88 SR 412.10