Botschaft zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG)
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2013 5388Bundesblatt · BBl 2013 5321
gesetzt. In Anwendung von Artikel 10 THG hat der Bundesrat die Verordnung vom 17. Juni 1996100 über das schweizerische Akkreditierungssystem und die Bezeichnung von Prüf-, Konformitätsbewertungs-, Anmelde- und Zulassungsstellen (Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung, AkkBV) erlassen. Darin wird festgehalten, dass das Staatsekretariat für Wirtschaft (SECO) die Schweizerische Akkreditierungsstelle (SAS) betreibt.
Zudem wird die Einhaltung der Zertifizierungsvoraussetzungen nach Artikel 12 gemäss Buchstabe b regelmässig durch die Zertifizierungsstellen im Rahmen der Re-Zertifizierung überprüft werden. Dabei sind nach Buchstabe c auch die Voraussetzungen festzulegen, unter denen ein erteiltes Zertifikat wieder entzogen werden kann. Die Erlangung eines Zertifikats ist unabdingbare Voraussetzung für eine Teilnahme am gemeinschaftsübergreifenden Datenaustausch.
Der Bundesrat kann nach Buchstabe d Zertifizierungsverfahren nach anderen Gesetzen anerkennen. Zu denken ist in diesem Zusammenhang vor allem an Zertifizierungsverfahren nach Artikel 11 DSG101.
Die Zertifizierung einzelner Elemente der Informatikinfrastruktur nach Absatz 2 dient vor allem dazu, die Zertifizierungskosten für Gemeinschaften und Stammgemeinschaften zu reduzieren. Dazu zählen insbesondere der Master Patient Index, das interne Zugangsportal oder der Zugangspunkt für die gemeinschaftsübergreifende Kommunikation (vgl. dazu die Ausführungen in Ziff. 1.1.4). Werden einzelne Elemente der Informatikinfrastruktur bereits im Voraus als grundsätzlich EPDGkonform bezeichnet, so werden der Zertifizierungsaufwand reduziert und die Investitionssicherheit erhöht.
6. Abschnitt: Aufgaben des Bundes
Art. 14 Technische Komponenten
Nach Artikel 14 führt das Bundesamt für Gesundheit die Abfragedienste, welche die für die Kommunikation zwischen Gemeinschaften, Stammgemeinschaften und Zugangsportalen notwendigen Referenzdaten zur Verfügung stellen. Zu den Abfragediensten zählen wie bereits in Ziffer 1.1.3 ausgeführt:
– der Dienst zur Abfrage der zertifizierten Gemeinschaften, Stammgemeinschaften und externen Zugangsportale: Von diesem Abfragedienst werden alle zertifizierten Gemeinschaften, Stammgemeinschaften und externen Zugangsportale erfasst. Die dem Abfragedienst zugrunde liegenden Daten sind durch entsprechende Meldungen der Zertifizierungsstellen regelmässig zu aktualisieren. Der Abfragedienst muss sicherstellen, dass alle aufgeführten Gemeinschaften, Stammgemeinschaften und externen Zugangsportale über Änderungen (z. B. Aufnahme beziehungsweise Wegfall einer Gemeinschaft, Stammgemeinschaft oder eines externen Zugangsportals) informiert werden.
– der Dienst zur Abfrage der Gesundheitsfachpersonen: Über diesen Dienst wird abgefragt, welche Gesundheitsfachpersonen bei den zertifizierten
100 SR 946.512
101 SR 235.1