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Botschaft zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG)

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2013 5389Bundesblatt · BBl 2013 5321

Gemeinschaften und Stammgemeinschaften erfasst sind. Diese Information ist eine Voraussetzung dafür, dass Patientinnen und Patienten den an ihrer Behandlung beteiligten Gesundheitsfachpersonen eine der gesetzlich festgelegten Rollen zuweisen können.

– der Dienst zur Abfrage der Gesundheitsorganisationen: Dieser Abfragedienst gibt Auskunft über alle Institutionen und Einrichtungen (z. B. Spitäler, Apotheken, Arztpraxen, Spitexorganisationen, Einrichtungen der Langzeitpflege), die Mitglied einer zertifizierten Gemeinschaft oder Stammgemeinschaft sind. Diese Information kann dazu genutzt werden, um nicht nur einer einzelnen Gesundheitsfachperson eine bestimmte Zugriffsberechtigung auf seine Dokumente zu erteilen, sondern auch ganzen Gruppen von Gesundheitsfachpersonen wie etwa einer Abteilung eines Spitals. Der Abfragedienst ist regelmässig zu aktualisieren.

– der Dienst zur Abfrage der rechtlich zugelassenen Rollen: Dieser Abfragedienst gibt Auskunft über die aktuell zugelassenen Benutzerrollen und ist eine Voraussetzung für eine individuelle Vergabe der Zugriffsrechte.

– der Dienst zur Abfrage der Metadaten: Dieser Abfragedienst gibt Auskunft über die zu verwendenden Dokumenten-Metadaten. Metadaten beschreiben in strukturierter Weise (z. B. Dateityp, Autor, Erstellungsdatum) die im elektronischen Patientendossier bereitgestellten medizinischen Daten und Dokumente.

– der Dienst zur Abfrage der Objektidentifikatoren (OID): OID sind Zahlenketten zur eindeutigen Kennzeichnung von Objekten und Nachrichten im standardisierten Datenaustausch zwischen Softwaresystemen. Damit wird sichergestellt, dass eine Nachricht ohne gesonderte Absprachen zwischen Sender und Empfänger korrekt erstellt und verarbeitet werden kann. Damit die Handhabung der Registrierung, Vergabe und Anwendung solcher OID zielgerichtet und möglichst einheitlich geschehen kann, hat in der Schweiz die Stiftung Refdata anfangs 2011 die Verantwortung für den sogenannten OID-Knoten «eHealth» übernommen.102 Das bisher aufgebaute System soll mit dem neuen Gesetzesentwurf weitergeführt werden.

Für die Bearbeitung von Personendaten benötigen Bundesorgane gemäss Artikel 17 DSG103 eine gesetzliche Grundlage. Für die Bearbeitung von nicht besonders schützenswerten Daten genügt eine Grundlage auf Verordnungsstufe. Die für den Betrieb der technischen Komponenten benötigten Personendaten sind nicht besonders schützenswert. Die Abfragedienste bearbeiten Referenzdaten, die unter anderem der Überprüfung der Aktualität bestimmter Informationen dienen, z. B. personenspezifische Angaben zu den Gesundheitsfachpersonen (wie Name, Beruf, Qualifikation) und Angaben über die Einrichtungen des Gesundheitswesens (Verzeichnis der teilnehmenden Spitäler, Arztpraxen etc.). In den vom Bund betriebenen technischen Komponenten werden keine Daten der Patientinnen und Patienten bearbeitet.

Sofern Daten grenzüberschreitend abgerufen werden, ist dazu ein definierter technischer Kanal, ein sogenannter nationaler Kontaktpunkt, zu nutzen (Abs. 2). Es findet

102 Die Verwaltung des OID-Knotens «eHealth-CH; 2.16.756.5.30» ging per 1. Januar 2011 von der HL7 Benutzergruppe Schweiz an die Stiftung Refdata über. Siehe dazu: www.hl7.ch > oid-verzeichnis (RefData).

103 SR 235.1