Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee
4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates
Bundesblatt · BBl 2014 7056Bundesblatt · BBl 2014 6955
werden, der Armee leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Kaderangehörige zur Verfügung zu stellen.
3.5 Auswirkungen auf die Umwelt
Die Aktivitäten der Armee wirken sich direkt auf die natürlichen Lebensgrundlagen aus. Das VBS und die Armee unternehmen grosse Anstrengungen zum Schutz der natürlichen Ressourcen und sie erhalten auf Waffen- und Schiessplätzen wertvolle natürliche Lebensräume. Sie schützen und pflegen diese Lebensräume und leisten damit einen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität. Angesichts knapper Ressourcen ist die Zusammenarbeit mit anderen Bundesstellen und den Kantonen zum Erhalt dieser Lebensräume zu verstärken.
Die Armee wird namentlich durch die Freisetzung von Schwermetallen in die Umwelt auch weiterhin Folgekosten verursachen. Durch den verstärkten Einbezug von ökologischen Aspekten bei den Lebenswegkosten von Rüstungsgütern, beim Einsatz und bei den Ausbildungskonzepten sowie durch die Anpassung des Stationierungskonzeptes der Armee sind die Auswirkungen und deren Folgekosten zu minimieren. Energetische Sanierungen, der Einsatz erneuerbarer Energien und der Einbezug energetischer Aspekte bei der Beschaffung, Nutzung und Ausserdienststellung von Rüstungsgütern werden darum noch wichtiger.
4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates
4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
Die Vorlage ist in der Botschaft vom 25. Januar 201269 zur Legislaturplanung 2011– 2015 und im Bundesbeschluss vom 15. Juni 201270 über die Legislaturplanung 2011–2015 angekündigt.
4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates
Die verstärkte Ausrichtung der Armee auf die Unterstützung der zivilen Behörden und die Abwehr von Cyber-Bedrohungen leistet einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der entsprechenden sektoriellen Strategien des Bundesrates.
Der Bericht des Bundesrates vom 9. Mai 2012 zur Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+71 baut darauf, dass die Armee für die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen Formationen bereithält, die wegen ihrer Bereitschaft, Ausbildung und Ausrüstung besonders dazu befähigt sind. Das neue Mobilmachungssystem, die Schaffung von Milizformationen mit hoher Bereitschaft und die gestärkten Territorialdivisionen nehmen zentrale Anliegen dieser Strategie auf.
69 BBl 2012 559 und 612
70 BBl 2012 7159
71 BBl 2012 5503