Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee
1.1.2 Aufgaben der Armee
Bundesblatt · BBl 2014 6962Bundesblatt · BBl 2014 6955
Botschaft
1 Grundzüge der Vorlage
1.1 Die Weiterentwicklung der Armee
1.1.1 Einleitung
Sicherheit ist ein grosser Wert, und die Armee leistet einen wichtigen Beitrag dazu. Dazu muss sie gut ausgebildet, modern und vollständig ausgerüstet, regional verankert und rasch einsatzbereit sein. Armeen müssen stets weiterentwickelt werden, um die Veränderung der Bedrohungen zu berücksichtigen, um mit der Entwicklung der Rüstungstechnik Schritt zu halten, um Veränderungen in der Gesellschaft und Wirtschaft Rechnung zu tragen und um Mängel zu beheben. Dazu kommt, gerade bei der nun anstehenden Weiterentwicklung der Armee, die Notwendigkeit, das Verhältnis zwischen den für die Sicherheit des Landes notwendigen Leistungen der Armee und den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen in ein nachhaltiges Gleichgewicht zu bringen.
In der Öffentlichkeit sind zum Teil fundamentale Fragen aufgeworfen worden: Was sind die Aufgaben der Armee? Auf welche Bedrohungen soll sie ausgerichtet sein? Wie viel darf sie kosten? Wieso kooperiert sie nicht intensiver mit den Streitkräften anderer Staaten? Diese Botschaft soll auch auf diese Fragen Antworten geben.
1.1.2 Aufgaben der Armee
In der öffentlichen Diskussion ist oft zu hören, die Aufgaben der Armee müssten festgelegt werden, bevor über ihre Ausgestaltung, Weiterentwicklung und Finanzierung gesprochen werden könne. Diese Aufgaben sind in Artikel 58 Absatz 2 der Bundesverfassung1 (BV), in Artikel 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19952 (MG), in den sicherheitspolitischen Berichten 20003 und 20104, im Armeeleitbild XXI5 und im Armeebericht 20106 bereits definiert. Es sind dies:
– Verteidigung,
– Unterstützung der zivilen Behörden,
– Friedensförderung.
Es besteht weder eine Notwendigkeit noch eine Absicht des Bundesrates, die Armeeaufgaben in Frage zu stellen.
1SR 101. «Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Frie-
dens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen. Das Gesetz kann weitere Aufgaben vorsehen.»
2 SR 510.10
3 BBl 1999 7657
4 BBl 2010 5133
5 BBl 2002 967
6 BBl 2010 8871