Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
5.3.2 Ziel 14: Kriminalität, Terrorismus und Cyberangriffe werden wirkungsvoll bekämpft, und der Gewaltanwendung in der schweizerischen Gesellschaft wird vorgebeugt
Bundesblatt · BBl 2012 559Bundesblatt · BBl 2012 481
keit des zukünftigen Systems Bevölkerungsschutz gewährleistet werden, in Einklang mit den Bedürfnissen der Kantone und den Möglichkeiten des Bundes.
– Umsetzung des Armeeberichtes 2010: Der Bundesrat hat dem Parlament den Armeebericht 2010 am 1. Oktober 2010207 unterbreitet. In Anlehnung an den Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz werden im Armeebericht Bedrohungen, Gefahren und deren Konsequenzen für die Armee aufgezeigt. Im Wesentlichen wurden daraus ein Leistungsprofil, ein Grundmodell sowie der entsprechende Finanzbedarf für die Armee abgeleitet. Nach der parlamentarischen Behandlung des Berichts und den resultierenden Vorgaben und Eckwerten für die Umsetzung soll dem Parlament 2013 die Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen vorgelegt werden. Parallel dazu geht es darum, die Umsetzung des Armeeberichtes zu planen und die parlamentarischen Vorgaben in sämtlichen Planungsgrundlagen zu berücksichtigen.
– Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz: Der Bundesrat hat im Sicherheitspolitischen Bericht 2010 vom 23. Juni 2010208 in Aussicht gestellt, diese Berichte künftig in kürzeren Intervallen dem Parlament vorzulegen (einmal pro Legislaturperiode). Der Sicherheitspolitische Bericht ist das zentrale sicherheitspolitische Grundlagendokument, das die Leitlinien und Rahmenbedingungen für die aktuelle und künftige Ausgestaltung der Schweizer Sicherheitspolitik festlegt. Der Bericht gibt Auskunft über die Bedrohungslage der Schweiz, die Entwicklungen in ihrem Umfeld und darüber, mit welchen Instrumenten und Massnahmen die Schweiz die Bedrohungen und Gefahren für Land und Bevölkerung verhindern, abwehren oder bewältigen soll.
Quantifizierbares Ziel
– Der Index des Vertrauens der Bevölkerung in die Armee sinkt nicht unter das im Jahre 2011 erreichte Niveau.
Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung/Indikatoren
– 04.1.1 Vertrauen in die Armee
5.3.2 Ziel 14: Kriminalität, Terrorismus und Cyberangriffe werden wirkungsvoll bekämpft, und der Gewaltanwendung in der schweizerischen Gesellschaft wird vorgebeugt
Strategie des Bundesrates
Klassische militärische Bedrohungen (Kriege) stellen zurzeit keine unmittelbare Bedrohung für die Schweiz dar. Allerdings ist die Schweiz globalen Sicherheitsrisiken – wie Extremismus, organisierter Kriminalität, Terrorismus, Wirtschaftskriminalität und Proliferation von Massenvernichtungswaffen – ausgesetzt. Menschenhandel und Menschenschmuggel gehören zusammen mit Drogen- und
207 BBl 2010 8871
208 l 2010 5133