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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

vom 3. September 2014

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 6957Bundesblatt · BBl 2014 6955

Übersicht

Die Armee soll gut ausgebildet, modern und vollständig ausgerüstet und regional verankert sein sowie rasch aufgeboten werden können. Diesen Zielen dient die Weiterentwicklung der Armee. Sie soll zudem die Leistungen der Armee mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen nachhaltig in Einklang bringen. Ferner

sollen verschiedene parlamentarische Anliegen auf Gesetzesstufe verankert wer-

den. Die Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen ist ab 2017 geplant.

Ausgangslage

Die konzeptionellen Grundlagen für die Weiterentwicklung der Armee hat der Bundesrat 2010 im sicherheitspolitischen Bericht und im Armeebericht vorgelegt. Im sicherheitspolitischen Bericht hat der Bundesrat festgehalten, dass die Armee den Veränderungen der sicherheitspolitischen Lage, den personellen Realitäten und finanziellen Vorgaben sowie der Gesellschaft angepasst werden soll, damit sie ein wirksames und von der Öffentlichkeit getragenes Instrument bleibt. Dazu wurden im Armeebericht Eckwerte definiert, die im Bundesbeschluss vom 29. September 2011 verabschiedet wurden, namentlich ein Sollbestand von 100 000 und ein Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken. Die gegenwärtige Armee zeigt vor allem in den Bereichen Bereitschaft, Kaderausbildung und Ausrüstung Verbesserungsbedarf. Zudem haben die eidgenössischen Räte Anliegen zu verschiedenen Aspekten formuliert, die nun umgesetzt werden sollen. Am 22. September 2013 lehnten Volk und Stände die Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» ab, am 23. Mai 2014 scheiterte das Gripen-Fonds-Gesetz zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge in der Volksabstimmung.

Inhalt der Vorlage

Die vorliegende Botschaft schlägt eine Revision des Militärgesetzes (MG), der Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee (VBVA), des Bundesgesetzes über die militärischen Informationssysteme (MIG) sowie der Armeeorganisation (AO) vor.

Die Aufgaben der Armee sind unverändert die Verteidigung, die Unterstützung der zivilen Behörden und die Friedensförderung. Zur Erfüllung der Verteidigungsaufgabe benötigt die Armee ein breites Spektrum an Fähigkeiten, die stetig an die Erfordernisse des sicherheitspolitischen Umfeldes angepasst werden müssen. Die Unterstützung der zivilen Behörden ist sowohl im Alltag als auch in Krisenlagen eine wichtige Aufgabe der Armee. Die Kapazität in der Friedensförderung soll qualitativ und quantitativ erhöht werden.

Die Darstellung der Leistungen der Armee wurde aktualisiert, nachdem die finanziellen und personellen Eckwerte geklärt werden konnten. Die Leistungen können einerseits nach Aufgabenbereich (Verteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden, Friedensförderung) gegliedert werden. Andererseits ist auch die Planbarkeit relevant. In dieser Hinsicht ist zu unterscheiden zwischen permanent zu erbringenden Leistungen (z. B. Wahrung der Lufthoheit), Leistungen, die im Rahmen vorhersehba-