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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

2.3.1 Institutionelle Zusammenarbeit

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 590Bundesblatt · BBl 2015 497

– Europarat: Infolge einer tiefgreifenden Reform will sich die Organisation künftig auf drei Hauptthemen konzentrieren: Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechte. Kulturelle Aktivitäten der Organisation, die zuweilen eine kritische Grösse nicht erreichen und wenig kohärent oder sichtbar sind, werden dadurch in Frage gestellt, obwohl Kultur eigentlich die Grundlage für das europäische Projekt darstellt. Die Rolle der Kultur im Europarat scheint heute geschwächt.

Vor diesem Hintergrund wird die EU zu einem wichtigen Partner für die internationale Kulturpolitik der Schweiz. Die EU fördert über das mit substantiellen Mitteln ausgestattete und regelmässig evaluierte Rahmenprogramm «Kreatives Europa» grosse Projekte zur Mobilität von künstlerischen Werken und Kulturschaffenden sowie zum interkulturellen Dialog. Eine Teilnahme an diesem Programm ist eine strategische Option zur Entwicklung und Festigung der kulturellen Verbindungen mit umliegenden Staaten.

Bilateraler Bereich

Auf bilateraler Ebene verfügt die Schweiz zurzeit nur über punktuelle oder dezentralisierte Instrumente zur politischen und strategischen Entwicklung ihres kulturellen Einflusses. Die Entwicklung der bilateralen institutionellen Zusammenarbeit mit dem Ausland stellt daher eine Herausforderung für die Kulturpolitik des Bundes dar.

Den Schweizerschulen kommt in diesem Zusammenhang eine besondere Rolle zu. Mit dem Schweizerschulengesetz vom 21. März 201443 (SSchG) soll die Bedeutung der Schweizerschulen als Vermittlerinnen schweizerischer Kultur und Bildung im Ausland gestärkt werden. Die Neuregelungen sind in der Botschaft vom 7. Juni 201344 erläutert. Die Förderperiode 2016–2020 wird geprägt sein von der Einführung und Umsetzung der neuen gesetzlichen Grundlagen, die am 1. Januar 2015 in Kraft treten.

Ziele und Massnahmen

Die Valorisierung und Ausweitung der institutionellen Zusammenarbeit ist ein strategischer Schwerpunkt der schweizerischen Kulturpolitik für die Periode 2016– 2020.

Multilateraler Bereich

– Unesco: Die Schweiz trägt mit ihrer Expertise dazu bei, dass sich die Unesco auf ihre grundlegenden Aufgaben und Prinzipien konzentriert. Dies kann sie vor allem durch die zielgerichtete Umsetzung der von ihr unterzeichneten Konventionen und die Verteidigung der erwähnten Prinzipien gegenüber ihren Partnerländern erreichen. Dazu gehört im Einzelnen: das Einbringen des Übereinkommens vom 20. Oktober 200545 über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen im Rahmen von Verhandlungen über Freihandelsabkommen auf allen Ebenen, im Sinne eines Beitrag zur internationalen Anerkennung von kulturellen Aktivitäten, Gütern und Dienstleistungen als Träger von Identität, Werten und Inhalten; die Weiter-

43SR 418.0

44BBl 2013 5277

45 SR 0.440.8