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Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015

8 SR 910.1

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 1045Bundesblatt · BBl 2016 1033

2.2 Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente; Veröffentlichung der Grenzbelastung für Zucker und Getreide sowie für Produkte mit Schwellenpreis

Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente

In den Artikeln 21 und 22 LwG hat der Gesetzgeber die Grundsätze über die Zollkontingente, deren Verteilung und die Veröffentlichung der Zuteilung festgelegt. Zur Umsetzung dieses Gesetzesauftrags hat der Bundesrat beschlossen, die folgenden Angaben im Rahmen des Berichts über zolltarifarische Massnahmen zu veröffentlichen (Art. 15 Abs. 1 und 2 AEV):

a. das Zoll- beziehungsweise Teilzollkontingent;

b. die Art der Verteilung sowie die Auflagen und Bedingungen für die Ausnützung;

c. den Namen sowie den Sitz oder Wohnsitz des Importeurs;

d. die Kontingentsanteile;

e. die Art und Menge der innerhalb des Kontingentsanteils tatsächlich eingeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse.

Die Angaben werden aufgrund ihres Umfangs nicht direkt im vorliegenden Bericht veröffentlicht, sondern auf der Internetseite des BLW9.

Veröffentlichung der Grenzbelastung für Zucker und Getreide sowie für Produkte mit Schwellenpreis

Anpassungen der Grenzbelastungen für Zucker und Getreide zur menschlichen Ernährung sowie für Produkte mit Schwellenpreis (Futtermittel, Ölsaaten und anderes Getreide als solches zur menschlichen Ernährung) werden im Berichtsjahr erstmals ausschliesslich auf der Internetseite des BLW10 veröffentlicht.

9 www.import.blw.admin.ch > Veröffentlichung der Zuteilung der Kontingentsanteile

10 www.import.blw.admin.ch > Zollansätze Brotgetreide und Mehle, Futtermittel sowie Zucker