Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
3.4 Auswirkungen auf die Umwelt
Bundesblatt · BBl 2016 3936Bundesblatt · BBl 2016 3865
schnittlichen Haushaltskunden durch die Umsetzung der ES 2050 und der vorliegenden Gesetzesvorlage auf rund 482 Franken im Jahre 2050 steigen, was im Vergleich zu heute jährlichen Mehrkosten von rund 23 Franken entspricht.128
3.4 Auswirkungen auf die Umwelt
Ein Ziel der Vorlage ist es, dass Leitungen der Verteilnetze in Zukunft soweit möglich als Kabel ausgeführt werden. Die Verkabelung soll jedoch nur dann erfolgen, wenn das Verhältnis der Gesamtkosten für die Errichtung und den Betrieb der Kabelvariante zu den Gesamtkosten einer technisch gleichwertigen Freileitungsvariante nicht einen bestimmten Faktor (Mehrkostenfaktor) überschreitet. Die Regelung des Mehrkostenfaktors gemäss Artikel 15c E-EleG soll für neue und bestehende Trassen der Verteilnetze gelten (vgl. Erläuterungen zu Art. 15c E-EleG). Mit solchen Massnahmen können wesentliche Vorteile im Bereich Umwelt und Landschaft erreicht werden.
Die Optimierung und der Um- und Ausbau der Stromnetze sind für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit notwendig. Damit Schutzgüter möglichst wenig beeinträchtigt werden, sind auf Stufe SÜL umfassende Variantenstudien durchzuführen. Neu muss bei der Beurteilung von Korridorvarianten für die Netzebene 1 eine umfassende Interessenauslegung erfolgen, welche unter anderem die Auswirkungen auf Raum und Umwelt berücksichtigt.
Ausserdem werden neu neben den Betriebs- und Kapitalkosten eines sicheren, leistungsfähigen und effizienten Netzes in Zukunft auch die Kosten für Umweltmassnahmen (Ersatz oder Wiederherstellungsmassnahmen) im Zusammenhang mit der Realisierung von Netzprojekten als Projektkosten und damit als anrechenbare Kosten im Sinne von Artikel 15 Absatz 3bisE-StromVG gelten (vgl. Erläuterungen zu Art. 15 Abs. 3bisE-StromVG).
Im Rahmen des Netzausbaus auf Höchstspannungsebene können Ersatzmassnahmen gemäss Umweltschutzgesetzgebung nötig werden. Diese dienen dem Schutz der Umwelt und der Landschaft. Neben derartigen Ersatzmassnahmen können weitere Massnahmen hinsichtlich des bestehenden elektrischen Netzes zu einem zeit- und bedarfsgerechten Netzausbau beitragen, wenn damit eine zusätzliche räumliche sowie umweltrelevante Entlastung erreicht werden kann. Zum Beispiel können bereits bestehende Leitungen tieferer Spannungsebenen mit neuen Leitungen der Höchstspannungsebene zusammengelegt, verkabelt oder gar rückgebaut werden. Die zusätzlichen Kosten, die durch solche Ersatzmassnahmen entstehen, sind im Leitungsprojekt der Höchstspannungsebene anrechenbar (vgl. Erläuterungen zu Art. 15b und 15i Abs. 4 E-EleG).
Neu wird das Verfahren für die Bezeichnung der Anlagen von nationalem Interesse aus dem Umweltrecht übernommen. Damit kann der Bundesrat festlegen, welche Netzausbauprojekte von nationalem Interesse sind und die Gleichbehandlung mit diversen anderen Schutzinteressen von nationalem Interesse ist gewährleistet. Das Nutzinteresse eines Ausbauprojekts steht folglich auf der gleichen Stufe wie andere
128 Consentec-Studie, Ziff. 5.2.