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Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

zur Strategie Stromnetze

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 3877Bundesblatt · BBl 2016 3865

Entwicklung des Netzes festgelegt wurden. Zu einigen Fragestellungen wurden Studien erarbeitet.26 Betreffend Vereinfachung und Optimierung der Bewilligungsverfahren hat das BFE im Rahmen einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit den Projektanten und den Bewilligungsbehörden sowie mit den vom Leitungsbau betroffenen Bundesstellen die bestehenden Verfahrensabläufe untersucht und Empfehlungen erarbeitet. Zusätzlich hat das BFE im Dezember 2013 mit ausgewählten verwaltungsexternen Spezialisten ein Brainstorming zur Verfahrensoptimierung durchgeführt. Die Ergebnisse dieses Prozesses sowie die Ergebnisse einer vom BFE in Auftrag gegebenen Evaluation27 der vorgesehenen Massnahmen zur Verfahrensbeschleunigung sind in die vorliegende Vorlage eingeflossen. Auch die Vorschläge zur Optimierung der Bewilligungsverfahren, welche die nationale Netzgesellschaft vorgelegt hatte, wurden im Detail geprüft und soweit umsetzbar in die Vorlage aufgenommen.

Zudem setzte das UVEK einen Beirat Energienetze ein, welcher die Erarbeitung der Strategie Stromnetze und der Vorlage begleitet hat. Er setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der öffentlichen Verwaltung, der Aufsichtsbehörde Elektrizitätskommission (ElCom), der Stromindustrie, der Wirtschaft, der Wissenschaft und von Umweltverbänden sowie einem Vertreter des deutschen Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Der Beirat hat insbesondere zu den Themen «Optimierung der Bewilligungsverfahren» und «Mitwirkung, Information, Kommunikation» getagt und Handlungsempfehlungen abgegeben.

Der Bundesrat hat das Detailkonzept zur Strategie Stromnetze am 14. Juni 2013 verabschiedet und das UVEK beauftragt, bis zum Herbst 2014 eine Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten. Damit hat der Bundesrat seinen Willen zum Ausdruck gebracht, die Strategie zur Entwicklung der Stromnetze gesetzlich zu verankern. Die Vorlage wurde am 28. November 2014 in die Vernehmlassung geschickt, welche bis zum 16. März 2015 dauerte. Die eingereichten Stellungnahmen wurden ausgewertet und gestützt darauf die vorliegende Botschaft ausgearbeitet.

1.1.4 Verhältnis der Energiestrategie 2050 (ES 2050) zur Strategie Stromnetze

Bundesrat und Parlament haben im Jahr 2011 den Grundsatzentscheid für einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie gefällt. Da dieser Entscheid sowie weitere tiefgreifende Veränderungen insbesondere im internationalen Energieumfeld einen sukzessiven Umbau des Schweizer Energiesystems bedingen, hat der Bundesrat die ES 2050 erarbeitet.28

Unter anderem sollen mit der ES 2050 die Stromnetze weiterentwickelt werden, damit diese dem Ausbau der neuen erneuerbaren Energien und der damit verbundenen fluktuierenden Einspeisung gerecht werden können.

26 Die Studien sind abrufbar unter www.netzentwicklung.ch > Berichte und Studien.

27 Michael Merker, «Analyse für das BFE betreffend Hauptstossrichtungen zur Verfahrensbeschleunigung», abrufbar unter www.netzentwicklung.ch > Berichte und Studien.

28 Siehe dazu www.bfe.admin.ch > Themen > Energiepolitik > Energiestrategie 2050.