Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2018 6955Bundesblatt · BBl 2018 6949
3.2 Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2019 für die
Nationalstrassen7008
3.3 Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für grössere Vorhaben im Nationalstrassennetz, für den Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und für die Planung von noch nicht beschlossenen Projekten7008
4 Auswirkungen7010
4.1 Auswirkungen auf den Bund7010
4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf Städte,
Agglomerationen und Berggebiete7015
4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft7015
4.4 Auswirkungen auf die Umwelt7016
4.5 Auswirkungen auf die Raumordnung7017
4.6 Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr7017
5 Verhältnis zur Legislaturplanung7018
6 Rechtliche Aspekte7018
6.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit7018
6.2 Erlassform7018
6.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse7019
6.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes7019
Abkürzungsverzeichnis7020
Anhänge 1 Übersicht NEB-Strecken7021
2 Strategie zum Nationalstrassenunterhalt (UPIaNS)7022
3 Überblick über die Einflussfaktoren, die den Zustand der Nationalstrasseninfrastruktur beeinflussen7025
4 Detaillierte Ergebnisse der Nachhaltigkeitsbeurteilung des Ausbauschrittes 2019 des STEP Nationalstrassen7026
5 STEP Nationalstrassen nach Regionen7029
Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023 für Betrieb, Unterhalt und Ausbau im Sinne von Anpassungen (Entwurf)7055
Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen (Entwurf)7057
Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für grössere Vorhaben im Nationalstrassennetz, für den Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und für die Planung von noch nicht beschlossenen Projekten (Entwurf)7059