Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
vom 14. September 2018
Bundesblatt · BBl 2018 6950Bundesblatt · BBl 2018 6949
Übersicht
Die Nationalstrassen haben innerhalb des Gesamtverkehrssystems eine grosse Bedeutung. Das Aufrechterhalten ihrer Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit ist für die gesamte Volkswirtschaft ein wichtiges Ziel. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, muss das Nationalstrassennetz betrieben, unterhalten und wo nötig gezielt ausgebaut werden. Für den Betrieb und den Unterhalt der Nationalstrassen und für deren Ausbau im Sinne von Anpassungen beantragt der Bundesrat für die Jahre 2020–2023 einen Zahlungsrahmen in der Höhe von 8,156 Milliarden Franken. Für den Ausbau der Nationalstrassen im Sinne einer Kapazitätserweiterung beantragt der Bundesrat
den eidgenössischen Räten, aus dem Strategischen Entwicklungsprogramm Nati-
onalstrassen den Ausbauschritt 2019 zu beschliessen. Schliesslich beantragt er für grössere Vorhaben im Nationalstrassennetz – konkret für den Bau der zweiten Röhre des Gotthard-Strassentunnels –, für den genannten Ausbauschritt 2019
sowie für die Planung von noch nicht beschlossenen Projekten einen Verpflich-
tungskredit von 4,651 Milliarden Franken.
Ausgangslage
Volk und Stände haben am 12. Februar 2017 der Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF) zugestimmt. Dieser in der Verfassung verankerte Fonds ist unbefristet und schafft unter anderem die Grundlage dafür, dass dem Bund für eine ausreichende Strasseninfrastruktur in allen Landesgegenden die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Umgesetzt wird die Planung der Strasseninfrastruktur über das sogenannte Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP Nationalstrassen). Das Programm enthält alle Erweiterungsprojekte, die nötig sind, um die Funktionsfähigkeit der Nationalstrassen langfristig sicherzustellen. Es stellt sicher, dass die eidgenössischen Räte periodisch über die zu beschliessenden Kapazitätserweiterungen der Nationalstrassen befinden können.
Auch über die Verwendung der Mittel aus dem NAF entscheiden die eidgenössischen Räte. Für den Betrieb und den Unterhalt der Nationalstrassen sowie für deren Ausbau im Sinne von Anpassungen beantragt der Bundesrat jeweils einen vierjährigen Zahlungsrahmen. Für den Ausbau im Sinne von Kapazitätserweiterungen, das heisst für die Ausbauschritte, sowie für die grösseren Vorhaben beantragt der Bundesrat in der Regel alle vier Jahre einen Verpflichtungskredit.
Inhalt der Vorlage
1. Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023 für Betrieb, Unterhalt und Ausbau im Sinne von Anpassungen
Die im Jahr 2016 durchgeführte Erhebung zeigt, dass der aktuelle Zustand des Nationalstrassennetzes praktisch dem angestrebten Zielzustand entspricht. Gegenüber 2008 ist in allen Fachbereichen jedoch eine leichte Zustandsverschlechterung