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Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit

5 STEP Nationalstrassen nach Regionen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 7035Bundesblatt · BBl 2018 6949

Das Agglomerationsprogramm Solothurn strebt eine Konzentration des Verkehrs auf den Autobahnen und Hauptverkehrsachsen an. Entsprechend umfasst das Programm Massnahmen zur Verminderung der Belastung von Siedlungsgebieten. Auch soll die Attraktivität des ÖV mit gezielten Massnahmen gestärkt werden.

Im übergeordneten Schienenverkehr sind Kapazitätsausbauten im Knoten Bern sowie in Gümligen und in Münsingen vorgesehen.

Das Agglomerationsprogramm Bern fordert die gezielte Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz, namentlich eine siedlungsverträgliche Engpassbeseitigung zwischen Wankdorf und Muri resp. Wankdorf und Grauholz (inkl. Autobahnzubringer Zollikofen). Eine Erweiterung der Nationalstrasse steht demnach nicht in Konkurrenz zu den Massnahmen im Agglomerationsverkehr, sondern unterstützt diese.

Massnahmen des STEP Nationalstrassen

Mit der Freigabe des 6-Spur-Ausbaus Luterbach–Härkingen haben die eidgenössischen Räte bereits eine erste Massnahme zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Nationalstrassennetzes in der Umgebung Bern/Solothurn verbindlich beschlossen.

In einem nächsten Schritt sollen prioritär Massnahmen im Kern der Agglomeration Bern zur Realisierung gelangen. Der Bundesrat schlägt entsprechend vor, die Projekte Wankdorf–Schönbühl, Schönbühl–Kirchberg und Wankdorf–Muri dem Realisierungshorizont 2030 zuzuordnen. Diese Erweiterungen weisen gute Bewertungsergebnisse auf und gewährleisten den Zugang zu den Siedlungsschwerpunkten. Zudem ermöglicht das grösstenteils unterirdisch geführte Projekt Wankdorf–Muri eine markante Aufwertung des angrenzenden Siedlungsgebiets. Ein definitiver Beschluss dieser Projekte ist aufgrund ihrer aktuellen Planungsstände noch nicht möglich.

Ebenfalls notwendig ist eine Kapazitätserweiterung auf dem Abschnitt Weyermannshaus–Wankdorf. Da noch keine konsolidierte und breit abgestützte Lösung vorliegt, muss dieses Projekt dem Realisierungshorizont 2040 zugeteilt werden. Insbesondere in Bezug auf die Ausbaumöglichkeiten des Felsenauviadukts sind vertiefte Untersuchungen notwendig und mit dem Kanton sowie der Region abzustimmen.

Aufgrund des geringeren Handlungsdrucks erachtet der Bundesrat die Erweiterung der Abschnitte Muri–Rubigen und Kirchberg–Luterbach als zeitlich weniger prioritär.