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Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit

5 STEP Nationalstrassen nach Regionen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 7044Bundesblatt · BBl 2018 6949

Auf dem übergeordneten Schienennetz sind nebst den bis 2025 vorgesehenen Massnahmen (z. B. Bahnhof Wil, der Doppelspurausbau Trübbach–Buchs und Goldach– Rorschach) weitere Kapazitätsausbauten zwischen Winterthur und Konstanz, Winterthur und Romanshorn sowie Winterthur–St. Gallen–St. Margrethen zu erwähnen.

Die Massnahmen im Agglomerationsverkehr und die vorgesehenen Ausbauten im Schienenverkehr bringen zwar eine gewisse Entlastung der Nationalstrassen mit sich. Für eine umfassende Beseitigung der Kapazitätsprobleme im Nationalstrassennetz werden diese aber nicht ausreichen. Im Weiteren ist der Ausbau zwischen St. Gallen Kreuzbleiche und St. Gallen Neudorf nicht nur für den Erhalt funktionsfähiger Nationalstrassen, sondern aufgrund der starken Wechselwirkungen zwischen den Nationalstrassen und dem städtischem Parallelnetz auch für das Agglomerationsprogramm von grosser Bedeutung.

Massnahmen des STEP Nationalstrassen

Der Bundesrat teilt die Erweiterung des Abschnitts Kreuzbleiche–Neudorf mit dem Bau einer dritten Röhre des Rosenbergtunnels dem prioritären Realisierungshorizont 2030 zu. Er trägt damit dem grossen Handlungsbedarf aus Sicht der Engpassbeseitigung sowie des Unterhalts Rechnung und berücksichtigt die guten Ergebnisse der Kostenwirksamkeitsanalyse. Integraler Bestandteil des Projekts ist die Teilspange, die die Nationalstrasse mit dem Güterbahnhof verbindet und das nachgeordnete städtische Strassennetz entlastet, was insbesondere dem innerstädtischen ÖV zu Gute kommt. Im Rahmen einer Zusatzstudie haben sich das ASTRA und der Kanton St. Gallen auf eine Lösungsvariante geeinigt, die nun weiter vertieft werden wird.

Die Erweiterung des Abschnitts Neudorf–Meggenhus hat der Bundesrat ebenfalls ins STEP Nationalstrassen aufgenommen. Für diesen Abschnitt muss jedoch erst noch ein konkretes Projekt entwickelt und konsolidiert werden. Auch ist dessen Realisierung erst zielführend, nachdem die Kapazitätserweiterung zwischen Kreuzbleiche und Neudorf in Betrieb genommen worden ist. Entsprechend ist das Projekt für den Realisierungshorizont nach 2040 vorgesehen.