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Botschaft zur Standortförderung 2020–2023

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 2370Bundesblatt · BBl 2019 2365

5.4.3 Internationaler Vergleich2433

5.4.4 Bundesbeschluss2434

6 Auswirkungen der beantragten Bundesbeschlüsse2437

6.1 Auswirkungen auf den Bund2437

6.1.1 Finanzielle Auswirkungen2437

6.1.2 Personelle Auswirkungen2439

6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete2439

6.3 Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen2439

6.4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft2440

6.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft2441

6.6 Auswirkungen auf die Umwelt2442

7 Verhältnis zu Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates2443

7.1 Verhältnis zur Legislaturplanung2443

7.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates2443

8 Rechtliche Aspekte2444

8.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit2444

8.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz2444

8.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse2444

8.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes2444

Abkürzungsverzeichnis2447

A. Bundesbeschluss über die Finanzierung der E-Government- Aktivitäten zugunsten kleiner und mittelgrosser Unternehmen für die Jahre 2020–2023 (Entwurf)2449

B. Bundesbeschluss über die Finanzierung der Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Innotour) für die Jahre 2020–2023 (Entwurf)2451

C. Bundesbeschluss über die Finanzhilfe an Schweiz Tourismus für die Jahre 2020–2023 (Entwurf)2453

D. Bundesbeschluss über die Finanzierung der Exportförderung für die Jahre 2020–2023 (Entwurf)2455

E. Bundesbeschluss über die Finanzierung der Förderung der Information über den Unternehmensstandort Schweiz (Standortpromotion) für die Jahre 2020–2023 (Entwurf)2457

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