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Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 546Bundesblatt · BBl 2019 521

Abs. 3: Dies betrifft insbesondere Einsatzmaterial, das den Kantonen für die Bewältigung von ABC-Ereignissen, für die der Bund zuständig ist (z. B. radiologische Verstrahlungslagen, Pandemien, Tierseuche usw.), zur Verfügung gestellt wird. Voraussetzung dafür ist, dass in organisatorischer, ausbildungsmässiger und einsatztaktischer Hinsicht die Vorgaben des Bundes erfüllt sind. Für die ABC-Stützpunkte sind die Kantone zuständig.

Abs. 4: Um einen effizienten Einsatz des vom Bund zur Verfügung gestellten ABC-Einsatzmaterials in den ausgewählten ABC-Stützpunkten zu gewährleisten, soll das BABS Vorgaben machen können, an welche ABC-Stützpunkte das vom BABS beschaffte Material ausgeliefert wird, wo und wie dieses in den Einsatz gelangen und wie die Einsatzbereitschaft dieses Materials sichergestellt werden soll.

Art. 13 Forschung und Entwicklung

Abs. 1: Die Bevölkerungsschutzstellen von Bund und Kantonen sind die zentralen Fachinstitute für Fragen der Risikoanalyse und der Katastrophenvorsorge. Die Aufgabenstellungen des Bevölkerungsschutzes sind einem ständigen Wandel unterworfen, z. B. durch neue Risiken wie Stromausfall oder Cyberangriffe. Um den Bevölkerungsschutz weiterzuentwickeln, müssen verschiedene wissenschaftliche Fragestellungen bearbeitet sowie Forschungs- und Entwicklungsarbeiten umgesetzt werden. Schwerpunkte sind dabei Ausbildung, Risikoanalysen, Risikokommunikation, Schutz kritischer Infrastrukturen, ABC-Schutz sowie die technischen Systeme für Kommunikation, Alarmierung und Warnung. Diese Forschung und Entwicklung ist anwendungsorientiert und wird zwischen Bund und Kantonen eng abgestimmt, um Doppelspurigkeiten zu vermeiden und den Bevölkerungsschutz auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen vorzubereiten. Insbesondere im Bereich der Risikoanalysen unterstützen sich Kantone und Bund gegenseitig mit Fachexpertisen in den interdisziplinär angelegten Projekten. Bei der Forschung handelt es sich um Intramuros-Forschung (Leistungen durch Mitarbeitende des BABS, z. B. ABC-Schutz des Labor Spiez) und um Auftragsforschung (z. B. ETH Zürich).

Neu wird festgehalten, dass das BABS neben den Kantonen mit weiteren Stellen (z. B. mit Partnerorganisationen im Bevölkerungsschutz wie der Feuerwehr, dem Gesundheitswesen oder den Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen) in der Forschung und Entwicklung zusammenarbeiten kann.

Abs. 2: Forschungs- und Entwicklungsarbeiten im Bevölkerungsschutz sind von einer interdisziplinären Zusammenarbeit geprägt. Wie bisher soll das BABS mit nationalen und internationalen Partnern in der Forschung und Entwicklung im Bevölkerungsschutz zusammenarbeiten. Da Katastrophen wie Kernkraftwerkunfälle oder Pandemien grenzüberschreitende Auswirkungen haben können und die Reaktion auf solche Ereignisse global koordiniert werden muss, arbeitet das BABS auch mit internationalen Partnern zusammen, sofern eine solche Zusammenarbeit für die Schweiz relevant ist.