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Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

3.5 Auswirkungen auf die Umwelt

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 591Bundesblatt · BBl 2019 521

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Die BZG-Vorlage bildet unter anderem die Rechtsgrundlage für die Realisierung eines nationalen sicheren Datenverbundsystems und anderer sicherheitsrelevanter Systeme. Die Realisierung des Datenverbundsystems hat auch einen nennenswerten volkswirtschaftlichen Nutzen. Sollten die IKT-Dienstleistungen grossflächig ausfallen, wäre die Funktionsfähigkeit der Wirtschaft gefährdet. Im Ereignisfall kann so das Ausmass möglicher Schäden deutlich verringert bzw. eingegrenzt werden. Mit der Realisierung des nationalen sicheren Datenverbundsystems wird eine Plattform für alle Behörden und Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen geschaffen, die die Verbindung ihrer Systeme auch unter Stromausfall sicherstellen wollen oder müssen. Das System kann auch in der normalen Lage genutzt werden. Das Abschalten von redundanten Systemen führt zu Kosteneinsparungen, was einen erheblichen volkswirtschaftlichen Mehrwert darstellt.

Aufgrund des neuen Dienstleistungssystems im Zivilschutz ist tendenziell mit einer Entlastung für die Arbeitgeber zu rechnen, da auf Stufe Mannschaft und Unteroffiziere die Dienstpflichtdauer von 20 auf 12 Jahre reduziert wird.

3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Das revidierte BZG bietet die Grundlage für die Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes und des Zivilschutzes. Die Bevölkerung und die Wirtschaft werden davon mit einem besseren Schutz bei Katastrophen und in Notlagen und einem höheren Sicherheitsniveau profitieren. Damit können im Katastrophenfall oder in einer Notlage Schäden verhindert und das mögliche Schadensausmass erheblich reduziert werden.

3.5 Auswirkungen auf die Umwelt

Die Verbesserung der Handlungsfähigkeit der zuständigen Behörden und Einsatzorgane führt im Katastrophenfall dazu, dass auch Umweltschäden verhindert oder das mögliche Schadenausmass reduziert werden kann.