Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador
6.6 Inkrafttreten
Bundesblatt · BBl 2019 686Bundesblatt · BBl 2019 637
ordnung vom 4. Juni 201061 sowie den zugehörigen Erläuterungen62. Die Aushandlung, Erstellung und Überprüfung von authentischen Fassungen des FHA in den Amtssprachen der Vertragsparteien hätte angesichts des Umfangs der Abkommenstexte unverhältnismässige Mittel erfordert.
Das Fehlen einer authentischen Fassung in einer Schweizer Amtssprache erfordert für die Publikation die Übersetzung des Textes des Abkommens mit Ausnahme seiner Anhänge63 und Appendizes in die drei Amtssprachen. Die Anhänge zum FHA umfassen insgesamt mehrere hundert Seiten. Die Anhänge und Appendizes enthalten zur Hauptsache Bestimmungen technischer Natur. Nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 200464 sowie nach Artikel 13 Absatz 2 der Publikationsverordnung vom 7. Oktober 201565 kann die Veröffentlichung solcher Texte, wenn sie technischer Natur sind und sich nur an Fachleute wenden und wenn die Betroffenen diese Texte ausschliesslich in der Originalsprache benützen, auf Titel sowie Fundstelle oder Bezugsquelle beschränkt werden. Die Anhänge richten sich vor allem an Import- und Exportfachleute des weltweiten Handels. Die Anhänge können beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Bundespublikationen66, bezogen werden und sind auf der Internetseite des EFTA-Sekretariates verfügbar.67 Übersetzungen der Anhänge des FHA, die die Ursprungsregeln und Zollverfahren betreffen, werden ausserdem von der Eidgenössischen Zollverwaltung im Sinne einer Dienstleistung zugunsten der Wirtschaftsbeteiligten elektronisch publiziert.68
6.6 Inkrafttreten
Gemäss Artikel 12.5 Absatz 2 des FHA tritt dieses am ersten Tag des dritten Monats nach Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunden beim Depositar durch Ecuador und mindestens einen der EFTA-Staaten in Kraft. Für die EFTA-Staaten, die ihre Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunden nach Inkrafttreten des Abkommens hinterlegen, tritt das Abkommen am ersten Tag des dritten Monats nach Hinterlegung der Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunden beim Depositar in Kraft (Art. 12.5 Abs. 3).
Sofern die rechtlichen Bestimmungen es einer Vertragspartei erlauben, kann diese das Abkommen vorläufig anwenden, bis es für sie in Kraft tritt. Die vorläufige Anwendung ist dem Depositar zu notifizieren (Art. 12.5 Abs. 4).
61SR 441.11
62www.bak.admin.ch > Themen > Sprachen > Sprachengesetz und Sprachenverordnung
63Die Anhänge können beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Bundespublikationen,
3003 Bern, www.bbl.admin.ch > Dokumentation > Publikationen bezogen werden und sind auf der Internetseite des EFTA-Sekretariats verfügbar. www.efta.int > Free Trade > Free Trade Agreements > Ecuador.
64 SR 170.512
65 SR 170.512.1
66 www.bundespublikationen.admin.ch
67 www.efta.int > Free Trade > Free Trade Agreements > Ecuador
68 www.ezv.admin.ch