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Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador

3.2 Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen (Art. 1.1–1.7)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 649Bundesblatt · BBl 2019 637

Kakao (38,4 %), Früchten (26,6 %), Blumen (12,9 %) sowie Zubereitungen aus Fleisch, Fisch und Krebstieren (3,5 %).

Gemäss den Statistiken der Schweizerischen Nationalbank (SNB) belief sich der Gesamtbestand an Schweizer Direktinvestitionen in Ecuador Ende 2016 auf 310 Millionen Schweizerfranken und die Schweizer Unternehmen beschäftigten vor Ort 5413 Personen. 2016 gingen die Schweizer Direktinvestitionen (Investitionsströme) im Vergleich zum Vorjahr zurück (–11 Millionen US-Dollar) und setzten damit die negative Entwicklung der letzten Jahre fort. Die SNB veröffentlicht keine Daten zu den Direktinvestitionen Ecuadors in der Schweiz.

3 Erläuterungen zu den Bestimmungen des Abkommens

3.1 Präambel

Die Präambel hält die allgemeinen Ziele der Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien im Rahmen des FHA fest. Die Vertragsparteien bekräftigen ihr Bekenntnis zu den Menschenrechten, zu Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung, Arbeitnehmerrechten, grundlegenden Rechten und den Prinzipien des Völkerrechts – insbesondere zur Charta der Vereinten Nationen, zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und zum Übereinkommen der IAO – sowie zum Umweltschutz und zur nachhaltigen Entwicklung. Die Präambel erwähnt weiter die WTO-konforme Liberalisierung des Handels mit Waren und Dienstleistungen, die Förderung von Investitionen und Wettbewerb, den Schutz des geistigen Eigentums und die Ausweitung des Welthandels. Ferner bekräftigen die Vertragsparteien ihre Unterstützung der Grundsätze zur guten Unternehmensführung und zu verantwortungsvollem Unternehmensverhalten, wie sie in den einschlägigen Instrumenten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) oder der UNO festgehalten sind, etwa im Globalen Pakt der UNO25. Die Vertragsparteien bekräftigen ausserdem ihre Absicht, Transparenz zu fördern und Korruption zu bekämpfen.

3.2 Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen (Art. 1.1–1.7)

Artikel 1.1 legt die Ziele des FHA fest. Diese bestehen darin, eine Freihandelszone einzurichten, um den Warenverkehr und den Dienstleistungshandel zu liberalisieren, die Investitionsmöglichkeiten gegenseitig auszuweiten, unnötige technische Handelshemmnisse sowie unnötige gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen zu verhindern, zu beseitigen oder zu verringern, Wettbewerb zu för-

25 Der Globale Pakt der Vereinten Nationen (United Nations Global Compact) ist ein freiwilliges Bündnis zwischen den Vereinten Nationen sowie Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen, die sich darin dazu verpflichten, ihre Tätigkeiten gestützt auf zehn weltweit akzeptierte Grundsätze im Bereich Menschenrechte, Arbeit, Umwelt sowie Kampf gegen die Korruption auszuführen.