Botschaft zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador
vom 21. November 2018
Bundesblatt · BBl 2019 638Bundesblatt · BBl 2019 637
Übersicht
Das umfassende Freihandelsabkommen (FHA) zwischen den Staaten der Euro-
päischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Ecuador wurde am 25. Juni 2018 in Sauðárkrókur in Island unterzeichnet. Das Abkommen entspricht weitgehend den neueren, mit Drittstaaten abgeschlossenen FHA der EFTA-Staaten und hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich. Es enthält Bestimmungen
zum Warenhandel mit Industrie- und Landwirtschaftsprodukten, zu Ursprungsregeln, Handelserleichterungen, handelspolitischen Schutzmassnahmen, technischen Handelshemmnissen, gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtli-
chen Massnahmen, zum Handel mit Dienstleistungen, zu Investitionen, zum
Schutz des geistigen Eigentums, zum öffentlichen Beschaffungswesen, zu Wettbewerb, zu Handel und nachhaltiger Entwicklung, zu rechtlichen und institu-
tionellen Fragen sowie zur technischen Zusammenarbeit.
Ausgangslage
Das FHA mit Ecuador erweitert das Netz von FHA, das die Schweiz seit Beginn der 1990er-Jahre mit Drittländern ausserhalb der Europäischen Union (EU) aufbaut. Die Schweizer Wirtschaft ist stark exportabhängig und verfügt über weltweit diversifizierte Absatzmärkte. Neben der Mitgliedschaft bei der Welthandelsorganisation (WTO) und den bilateralen Verträgen mit der EU ist der Abschluss von FHA einer der drei Pfeiler der Schweizer Politik zur Marktöffnung und Verbesserung der Rahmenbedingungen für den internationalen Handel. Die FHA gewährleisten den Schweizer Wirtschaftsakteuren eine bessere Rechtssicherheit und stabile, vorhersehbare, hindernisfreie und gegenüber ihren Hauptkonkurrenten möglichst diskriminierungsfreie Marktzugangsbedingungen. Im vorliegenden Fall ist dieses letzte Ziel umso wichtiger, als Ecuador am 1. Januar 2017 dem umfassenden Handelsabkommen zwischen der EU auf der einen und Kolumbien und Peru auf der anderen Seite beigetreten ist. Das FHA zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador verbessert damit die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft auf dem ecuadorianischen Markt. Es verstärkt ausserdem das Schweizer FHA-Netz in Südamerika, wo die EFTA bereits FHA mit Chile, Kolumbien und Peru abgeschlossen hat.
Inhalt der Vorlage
Mit dem FHA werden die Zölle auf dem grössten Teil des bilateralen Handels zwischen der Schweiz und Ecuador vollständig oder teilweise abgebaut, und der Handel wird durch Erleichterungen bei Zollverfahren gefördert. In den Bereichen technische Handelshemmnisse sowie gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen wird die Verringerung von nichttarifären Handelshemmnissen bezweckt. Für den Dienstleistungshandel übernimmt das FHA mit einigen Anpassungen den Geltungsbereich, die Begriffsbestimmungen und die wichtigsten Disziplinen des Allgemeinen Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) der WTO. Das Kapitel wird durch sektorielle Anhänge mit spezifischen Regeln, die über jene des GATS hinausgehen, ergänzt. Das Abkommen verbessert ebenfalls den Marktzugang für Investitionen und erschliesst den Zugang zum öffent-