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Botschaft zur Genehmigung des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und Israel sowie der Änderung des Protokolls A über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Israel

3.1 Sprachfassungen der Abkommen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 2064Bundesblatt · BBl 2020 2059

3 Grundzüge des Abkommens

Das Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Israel ersetzt die Vereinbarung von 1992 in Form eines Briefwechsels über den Handel mit unverarbeiteten landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Das aktualisierte Protokoll A zum FHA EFTA– Israel ersetzt die geltenden Konzessionen sowie den aktuellen Wortlaut betreffend die landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse.

Durch diese zwei Instrumente gewährt die Schweiz Konzessionen, die mit denjenigen in neueren FHA vergleichbar sind (vgl. Ziff. 4). Die Schweiz bestätigt die Israel im Briefwechsel eingeräumten Zollkonzessionen, die ihrerseits auf den im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) 1992 gewährten Konzessionen basieren. Über das APS räumt die Schweiz Entwicklungsländern die im Bundesgesetz vom 9. Oktober 198111 über die Gewährung von Zollpräferenzen aufgeführten Zollpräferenzen ein. Die Schweiz gewährt entweder eine Zollbefreiung, einen festen Präferenzzollsatz oder aber eine feste Reduktion auf den nichtpräferenziellen Zollsatz (Meistbegünstigungszoll). Diese Konzessionen werden ohne mengenmässige Beschränkungen bzw. im Rahmen der an die WTO notifizierten Zollkontingente erteilt. Der durch die Schweizerische Zolltarifstruktur gewährte Schutz und insbesondere die Einfuhr während festgelegter Jahreszeiten (z. B. bei Früchten und Gemüse) oder für bestimmte technische Zwecke (z. B. bei Ölen und Fetten) bleiben bestehen.

Israel passt die eigenen Verpflichtungen insofern an, als es seine Konzessionen für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse aktualisiert und der Schweiz erstmals Konzessionen für unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse zugesteht. Israel gewährt diese Konzessionen ohne mengenmässige Beschränkungen bzw. im Rahmen der für die EFTA bestimmten Zollkontingente, für die eine Zollbefreiung oder ein Präferenzzollsatz gelten.

Bei der Konsolidierung dieser Zollkonzessionen geht die Schweiz im Übrigen nach der Methode vor, die sie gewöhnlich bei Abkommen über landwirtschaftliche Erzeugnisse anwendet. Das bedeutet, es wird eine Positivliste erstellt, die ausschliesslich die von präferenziellen Konzessionen betroffenen Tarifpositionen enthält. Für die nicht auf der Liste aufgeführten Positionen gelten somit keine präferenziellen Zollkonzessionen.

3.1 Sprachfassungen der Abkommen

Die Originalfassungen des Landwirtschaftsabkommens und des FHA EFTA–Israel sind auf Englisch. Der Abschluss von Abkommen in englischer Sprache entspricht der langjährigen konstanten Praxis der Schweiz im Bereich der Verhandlungen und des Abschlusses von FHA und dazugehöriger Landwirtschaftsabkommen. Englisch ist zudem die offizielle Arbeitssprache der EFTA. Dies steht im Einklang mit Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c der Sprachenverordnung vom 4. Juni 201012.

11 SR 632.91

12 SR 441.11