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Botschaft zur Genehmigung des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und Israel sowie der Änderung des Protokolls A über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Israel

6.5 Inkrafttreten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 2071Bundesblatt · BBl 2020 2059

6.5 Inkrafttreten

Gemäss Artikel 8 Absatz 1 des Landwirtschaftsabkommens tritt dieses am ersten Tag des dritten Monats nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft. Gemäss dem Beschluss zur Änderung von Protokoll A tritt dieser am ersten Tag des dritten Monats nach dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem ihn Israel und alle EFTA-Staaten gemäss FHA beim Depositar hinterlegt haben.

Gemäss Artikel 9 des Landwirtschaftsabkommens ersetzt das neue Landwirtschaftsabkommen nach seinem Inkrafttreten die in Form eines Briefwechsels getroffene Vereinbarung vom 17. September 1992. Der Beschluss zur Änderung von Protokoll A sieht vor, dass der aktuell geltende Text am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses ersetzt wird.