Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Rüstungsunternehmen des Bundes
1.3 Die RUAG MRO und ihre Aufgaben heute
Bundesblatt · BBl 2026 2691 S. 8Bundesblatt · BBl 2026 2691
zur Sicherstellung der Ausrüstung der Armee beitragen. Zu diesem Zweck haben sie Aufträge des VBS sowie von Dritten auszuführen und dabei marktwirtschaftliche Grundsätze zu beachten (Art. 2 BGRB). Es geht darum, dass die Rüstungs- und Instandhaltungsbetriebe in erster Linie in denjenigen Bereichen zugunsten der Armee tätig sind, wo die privatwirtschaftlich erbrachten Leistungen nicht ausreichen. Die Drittaufträge sollen Auslastungsdefizite auffangen, falls die Nachfrage zeitweilig zurückgehen sollte. Drittgeschäfte dienen darüber hinaus der nötigen Flexibilität im Finanzbereich, ermöglichen die Nutzung von Synergien und führen zu einem Knowhow-Gewinn zu Gunsten der Armee.
Das BGRB sieht eine weitgehende organisatorische Verselbstständigung der Rüstungsunternehmen gegenüber der Verwaltung vor und gewährt den Unternehmen grosse Autonomie. Der Bund hält und führt die verschiedenen Unternehmen über eine Beteiligungsgesellschaft (Holding, Art. 3 BGRB), die selbst eine privatrechtliche AG ist. Nach dem Corporate-Governance-Modell des Bundes soll der Bund seine Interessen gegenüber verselbstständigten AGs in erster Linie mit Hilfe seiner Aktionärsrechte wahrnehmen – etwa indem er die Gesellschaftsstatuten entsprechend ausgestaltet.
Nach Artikel 3 Absatz 1bisBGRB legt der Bundesrat für die Beteiligungsgesellschaft jeweils für vier Jahre die strategischen Ziele fest. Damit richtet er die Rüstungsunternehmen auf die übergeordneten strategischen Interessen des Bundes aus. Der Verwaltungsrat der Beteiligungsgesellschaft hat für die Umsetzung der strategischen Ziele des Bundesrates bei den Rüstungsunternehmen (Tochterunternehmen der RUAG MRO) zu sorgen. Die Überprüfung der Zielerreichung erfolgt jährlich im Rahmen der Berichterstattung, wobei das Rüstungsunternehmen die notwendigen Informationen zur Beurteilung beisteuert. Der Bundesrat beurteilt jedes Jahr, ob und in welchem Ausmass die Rüstungsunternehmen die definierten strategischen Ziele erreicht haben.
1.3 Die RUAG MRO und ihre Aufgaben heute
In den strategischen Zielen des Bundesrates für die RUAG MRO sind acht strategische Schwerpunkte für die Jahre 2024–2027 festgehalten, welche die Erwartungen des Bundesrates an die RUAG MRO widerspiegeln. In erster Linie wird erwartet, dass die RUAG MRO in allen Lagen die erforderlichen Leistungen für die Schweizer Armee erbringen kann. Dementsprechend soll sie bedarfs- und termingerechte, kostenoptimierte, hochstehende und robuste Leistungen für ihre Hauptkundin, die Schweizer Armee, sicherstellen. Die RUAG MRO nimmt die Rolle des Materialkompetenzzentrums (MKZ) für die Armee wahr und unterstützt diese bei der Instandhaltung der rund 130 Systeme. Als industrieller Partner der Armee stellt sie das nötige Ingenieur- und IKT-Wissen bereit und entwickelt es nach Bedarf weiter. Zudem wird die RUAG MRO in den strategischen Zielen beauftragt, permanent Leistungen zugunsten der Armee zu erbringen und dabei den militärökonomisch verstandenen Grundsätzen der Effektivität und der Effizienz zu folgen. Ferner soll die RUAG MRO in der Lage sein, den Auf- und Abbau von Kompetenzen und Leistungen an den Bedürfnissen der Armee auszurichten. Um die benannten Erwartungen zu erfüllen, soll die RUAG MRO geeignete Massnahmen zur Optimierung der Zusammenarbeit mit dem VBS erarbei-