Projet et Rapport (en allemand)

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Wirtschaftlichkeitund der Qualitätder Leistungen sowie den Aufbau von Grundlagen für die ausserordentlichen Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung (aber auch für Beschwerdeentscheide des Bundesrates) zu ermöglichen.

2.1.7 Leistungen, Voraussetzungen, Umfang der Kostenübernahme

Artikel 34 und 35 Bezeichnung der Leistungen

Wie heute werden die von den Versicherem zu übernehmenden Pflichtleistungen in Usten aufgeführt (bei den durch die Ärzte/Ärztinnenund Chiropraktoren/Chiroprak^in\ torinnen oder Spttäler erbrachten Leistungen werden aber nur die umstrittenen Leistungen aufgeführt, wobei auch diejenigen Leistungen aufzulisten sind, die nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen übernommen werden müssen). Die Bezeichnung der sogenannten allgemeinen Lnistungen erfolgt im Anschluss an die Anhörung der Eidgenössischen Kommission für allgemeine Lnistungen der Krankenversicherung (ELK) durch das EDI in einer Verordnung. Dazu werden vorers! die bestehenden Departementsverordnungen 71), 82), 93)und 104)weitgehend üknrnommen. Der L=istungskatalog wird nach Bedarf erweitert und angepasst. Die zu übernehmenden Arzneimittelund Analysen werden wie heute nach Anhören der Arzneimittelkommission(EAK) bezeichnet. Der aufgrund des neuen KVG erweiterte Lnistungskatalog wird nun nach diesen Verfahren im Laufe des Jahres 1995 aufgestellt

Artikel 36 Therapeutische Massnahmen bei Geburtsgebrechen

Artikel 52 Absatz 2 KVG verlangt, dass die zum Lnistungskatalogder Invalidenversicherung gehörenden therapeutischen Massnahmen bei Geburtsgebrechen in 'die Erlasse und Listen nach Absatz 1' aufgenommen werden, damIt die betroffenen Personen nach Erreichen der Volljährigkeitdie entsprechenden Lnistungen im Rah-