Rapport sur les résultats

/Betreuungsleistungen und unbezahlter innerfamiliärer Unterstützung, welche mit steigendem Hilfebedarf meist an ihre Grenzen stosse.

Übrige

Die Schweizerische Gesundheitsligenkonferenz bedauert, dass die Einführung des für die IV kostenneutralen Assistenzbeitrages in diese Sanierungsvorlage einbezogen worden ist. Die Helsana Versicherungen kritisieren vor allem, dass weder bekannt sei, wie viele Personen dank des Assistenzmodells wieder in den Arbeitsmarkt eintreten konnten, noch ob die Kosten für die IV gesenkt werden konnten. Helsana stellt sich denn auch die Frage, ob die eigentliche Zielsetzung der Revision, nämlich die Sanierung der Invalidenversicherung durch eine Veränderung der Anreize für die Versicherten, mit dieser Massname erreicht werden könne. Denn wie die Zwischensynthese zum Pilotversuch Assistenzbudget gezeigt habe, habe eine Verbesserung der beruflichen Integrität nur in sehr geringem Ausmass festgestellt werden können. Die Konferenz der Sozialpsychiatrie-Vereine des Kantons Zürich schliesslich bedauert, dass für die definitive gesetzliche Verankerung des Assistenzbeitrags keine Lösung vorgeschlagen würde, welche die Entschädigung der Kosten aus einer einzigen Kasse ermöglicht. Mit dem jetzigen Vorschlag müssten Menschen mit Assistenzbedarf die fehlende Koordination zwischen verschiedenen Versicherungen weiterhin selber mit einigem Aufwand betreiben.

4.4.2 Bemerkungen zur Finanzierung im Allgemeinen

Während der Lektüre der Stellungnahmen schien die Aufteilung der Analyse des finanziellen Aspektes auf allgemeine Bemerkungen und auf die Halbierung der Hilflosenentschädigung im Heim durchaus sinnvoll, jetzt, aus einer gewissen Distanz betrachtet, kann man sich fragen, ob sie tatsächlich notwendig war. Da nun aber die getrennten grafischen und statistischen Auswertungen vorliegen, haben wir beschlossen, die Aufteilung beizubehalten selbst unter der Gefahr, dass es allenfalls zu Überschneidungen oder Wiederholungen kommen könnte.

Knapp ein Drittel der sich Vernehmlassenden haben sich zu Aussagen und Schätzungen im Zusammenhang mit der Finanzierung des Assistenzbeitrags geäussert. Etwas mehr als ein Viertel der 48 Stellungnahmen stimmten den Annahmen zu oder mit Vorbehalt zu. Während die FDP der vorge-