Rapport sur les résultats
Consultation 2011/83: Modification de l'ordonnance sur l'énergie (OEne) - RPC: adaptation des taux de rétribution · 6 pages
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2 Ergebnisse
2.1 Zusammenfassung
Eine Mehrheit der Anhörungsteilnehmenden stimmt der Revision der KEV-Vergütungssätze überwiegend zu. Im Folgenden werden die Anhörungsergebnisse zu den Hauptpunkten der Revision der Vergütungssätze der Anhänge der EnV zusammengefasst.
2.2 Themenspezifische Kommentare
2.2.1 Zum Anhang 1.2 EnV: Photovoltaik (Ziffer 3.1)
Die gegenüber der ursprünglichen Anhörungsversion vorgeschlagene erneute zusätzliche Absenkung der Vergütungssätze bei Photovoltaik (PV) wird von allen Anhörungsteilnehmenden begrüsst. Die Ausprägung der Parameter und insbesondere die Höhe des neuen Vergütungssatzes werden kontrovers diskutiert. Während die einen Kreise eine noch stärkere Absenkung der Vergütungs- und Zinssätze sowie eine Verkürzung der Vergütungsdauer fordern, warnt u.a. die PV-Branche jedoch vor vorschnellen weiteren Absenkungen (unsichere Entwicklung des Eurokurses, unklare Entwicklung auf dem Weltmarkt). Mehrere Anhörungsteilnehmenden ziehen eine neue Beurteilung der Situation in der zweiten Jahreshälfte 2012 vor.
2.2.2 Zum Anhang 1.3 EnV: Windenergieanlagen
Die erhöhte Anfangsvergütung und die verstärkte Absenkung der Endvergütung sowie die Änderung des Referenzstandorts werden von den Anhörungsteilnehmenden grundsätzlich begrüsst. Differenzen gibt es bei der konkreten Ausgestaltung des Vergütungssatzes. Es werden Bedenken geäussert, dass eine zu starke Anhebung der Anfangsvergütung den Wettbewerb um Standorte im Jurabogen zusätzlich anheizen werde, was zu einer verminderten Akzeptanz der Windenergie in diesen Regionen führen könnte. In diesem Zusammenhang wird eine zeitliche Koordination der Anpassung der Vergütungssätze mit der Anpassung der kantonalen Richtplänen gewünscht. Für Standorte in den Alpen werden die schwierigen Standortbedingen geltend gemacht und verlangt, dass die Anfangsvergütung derart erhöht werden solle, dass auch diese Standorte kostendeckend betrieben werden können (Berücksichtigung der geringen Luftdichte und der höheren Installationskosten).
2.2.3 Zum Anhang 1.5, Kapitel 6: Holzenergie (WKK)
Die Anhörung zeigt grundsätzlich eine positive Haltung gegenüber der Erhöhung des Holzbonus für Neuanlagen. Die Erhöhung wird jedoch auch für bestehende Anlagen gefordert. Die vorliegende Revision stützt sich auf Art. 3e Abs. 1 EnV, Damit ist die Prüfung der Vergütungssätze und allfällige Anpassung nur für Neuanlagen vorgesehen. Eine Anpassung der Vergütungssätze auch für bestehende Anlagen gemäss Art. 3e Abs. 3 EnV ist grundsätzlich möglich, allerdings nicht mehr im Rahmen der vorliegenden Revision. Das Anliegen wird aufgenommen und bei einer nächsten Revision geprüft.
Im Zusammenhang mit dem Holzbonus wird vereinzelt ein Waldholzbonus gefordert.
2.2.4 Kommentare zu nicht behandelten Themen
Vergütungssätze Übrige Biomasse Hofdüngerbonus
Obwohl nicht Gegenstand der Anhörung, kam erneut der Antrag, für übrige Biomasseanlagen einen Hofdüngerbonus einzuführen. Demnach sollen landwirtschaftliche Biogasanlagen, die ausschliesslich Hofdünger nutzen, einen zusätzlichen Hofdüngerbonus erhalten. Diese (alte) Forde-